UN-Sondervermittler Staffan de Mistura | Bildquelle: AP

Verhandlungen in Genf Opposition reist zu Syrien-Gesprächen

Stand: 11.03.2016 14:48 Uhr

Seit zwei Wochen herrscht Waffenruhe in Syrien - sie ist Grundlage für die Fortsetzung der Genfer Friedensgespräche am Montag unter UN-Vermittlung. Die syrische Opposition erklärte nun, dass sie an dem Treffen teilnehmen werde.

Für die nächste Runde der Syrien-Friedensgespräche am Montag haben Vertreter des Oppositionsbündnisses ihr Kommen angekündigt. Das in der saudischen Hauptstadt Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee (HNC) teilte mit, es unterstütze "die internationalen Bemühungen, das Blutvergießen zu beenden und eine politische Lösung zu finden". Dafür würden keinerlei Vorbedingungen gestellt.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP hatte das Regime von Präsident Bashar al-Assad bereits vor einigen Tagen verlauten lassen, ebenfalls eine Delegation in die schweizerische Stadt entsenden zu wollen. Eine erste Runde war Anfang Februar ergebnislos abgebrochen worden.

Inzwischen wurde eine Waffenruhe vereinbart, die trotz etlicher Verstöße im wesentlichen eingehalten wird und die Voraussetzungen für die Verhandlungen verbessert hat.

Der UN-Syrienbeauftragte Staffan de Mistura erklärte, er hoffe, dass während der Gespräche Fortschritte in Richtung einer "neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung" erzielt würden. Als weitere Schritte müssten eine neue Verfassung und Neuwahlen spätestens in anderthalb Jahren folgen.

Zugesagte Hilfen erreichen Menschen in Syrien kaum
tagesschau 20:00 Uhr, 11.03.2016, Thomas Aders, ARD Kairo

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Russland fordert kurdische Beteiligung

Derweil verlieh Russland seiner Forderung Nachdruck, die Kurden mit an den Verhandlungstisch zu bringen. Außenminister Sergei Lawrow warf der Türkei vor, sich als einziger Verhandlungspartner gegen eine Beteiligung der Kurden zu stellen.

Die größte und wichtigste syrische Kurdenpartei PYD war bislang nicht an den Gesprächen beteiligt. Ihr bewaffneter Arm, die YPG, kontrolliert den größten Teil der Grenze zur Türkei. Die YPG ist der wichtigste Partner des Westens im Kampf gegen den "Islamischen Staat". Die Gruppe kooperiert mit den Truppen des Assad-Regimes.

Die Türkei war zuletzt auf dem eigenen Staatsgebiet massiv gegen kurdische Kämpfer vorgegangen. In der PYD sieht sie einen Ableger der verbotenen Kurdenpartei PKK. Das Verhältnis zwischen Moskau und Ankara ist zerrüttet, seit ein türkisches Militärflugzeug im November einen russischen Kampfjet im Grenzgebiet zu Syrien abgeschossen hat.

Darstellung: