UN-Sondervermittler Staffan de Mistura | Bildquelle: AP

Verhandlungen in Genf Opposition reist zu Syrien-Gesprächen

Stand: 11.03.2016 14:48 Uhr

Seit zwei Wochen herrscht Waffenruhe in Syrien - sie ist Grundlage für die Fortsetzung der Genfer Friedensgespräche am Montag unter UN-Vermittlung. Die syrische Opposition erklärte nun, dass sie an dem Treffen teilnehmen werde.

Für die nächste Runde der Syrien-Friedensgespräche am Montag haben Vertreter des Oppositionsbündnisses ihr Kommen angekündigt. Das in der saudischen Hauptstadt Riad ansässige Hohe Verhandlungskomitee (HNC) teilte mit, es unterstütze "die internationalen Bemühungen, das Blutvergießen zu beenden und eine politische Lösung zu finden". Dafür würden keinerlei Vorbedingungen gestellt.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP hatte das Regime von Präsident Bashar al-Assad bereits vor einigen Tagen verlauten lassen, ebenfalls eine Delegation in die schweizerische Stadt entsenden zu wollen. Eine erste Runde war Anfang Februar ergebnislos abgebrochen worden.

Inzwischen wurde eine Waffenruhe vereinbart, die trotz etlicher Verstöße im wesentlichen eingehalten wird und die Voraussetzungen für die Verhandlungen verbessert hat.

Der UN-Syrienbeauftragte Staffan de Mistura erklärte, er hoffe, dass während der Gespräche Fortschritte in Richtung einer "neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung" erzielt würden. Als weitere Schritte müssten eine neue Verfassung und Neuwahlen spätestens in anderthalb Jahren folgen.

Zugesagte Hilfen erreichen Menschen in Syrien kaum
tagesschau 20:00 Uhr, 11.03.2016, Thomas Aders, ARD Kairo

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Russland fordert kurdische Beteiligung

Derweil verlieh Russland seiner Forderung Nachdruck, die Kurden mit an den Verhandlungstisch zu bringen. Außenminister Sergei Lawrow warf der Türkei vor, sich als einziger Verhandlungspartner gegen eine Beteiligung der Kurden zu stellen.

Die größte und wichtigste syrische Kurdenpartei PYD war bislang nicht an den Gesprächen beteiligt. Ihr bewaffneter Arm, die YPG, kontrolliert den größten Teil der Grenze zur Türkei. Die YPG ist der wichtigste Partner des Westens im Kampf gegen den "Islamischen Staat". Die Gruppe kooperiert mit den Truppen des Assad-Regimes.

Die Türkei war zuletzt auf dem eigenen Staatsgebiet massiv gegen kurdische Kämpfer vorgegangen. In der PYD sieht sie einen Ableger der verbotenen Kurdenpartei PKK. Das Verhältnis zwischen Moskau und Ankara ist zerrüttet, seit ein türkisches Militärflugzeug im November einen russischen Kampfjet im Grenzgebiet zu Syrien abgeschossen hat.

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