Kommissionsmitglieder Pinheiro (l.) und del Ponte | Bildquelle: dpa

UN werfen Syrien Verbrechen gegen Menschlichkeit vor "Massives Ausmaß von Todesfällen"

Stand: 08.02.2016 20:08 Uhr


UN-Ermittler werfen dem Regime des syrischen Präsidenten Assad Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Tausende Häftlinge seien in den vergangenen vier Jahren in Haft gestorben, erklärte das Gremium. Dies komme einer Vernichtung der Zivilbevölkerung gleich.

UN-Ermittler machen die syrische Regierung für die Tötung Tausender Häftlinge in den Gefängnissen des Landes verantwortlich. Seit Beginn des Syrien-Konflikts vor fast fünf Jahren habe es in den Gefängnissen "Todesfälle in einem massiven Ausmaß" gegeben, erklärte die UN-Ermittlungskommission für Syrien in Genf.

Ähnliche Vorwürfe erhob die Kommission auch gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und die mit Al-Kaida verbündete Al-Nusra-Front. Mit der "Vernichtung" von Teilen der Bevölkerung begehe die Regierung in Damaskus Verbrechen gegen die Menschlichkeit, hieß es in dem Bericht.

Zehntausende in Gefängnissen

Den Erkenntnissen der UN-Ermittler zufolge hält die Regierung Assads ständig Zehntausende Menschen fest. Tausende weitere seien nach der Festnahme durch Behörden oder nach der Entführung durch bewaffnete Gruppen verschwunden.

In den Gefängnissen werden dem Bericht nach Männer, Frauen und sogar Kinder hingerichtet, zu Tode gefoltert oder unter so erbärmlichen Bedingungen festgehalten, dass sie daran zugrunde gehen. Es sei klar, dass die Regierungsbehörden darüber informiert seien, was sich in den Haftanstalten abspiele und dass es dort zahllose Todesfälle gebe, befanden die Experten.

Ziel der staatlichen Politik sei es, "die Zivilbevölkerung anzugreifen". In die Verbrechen seien "ranghohe Offiziere, welche die Haftanstalten leiten, Verantwortliche der Militärpolizei und ihre zivilen Vorgesetzten" verstrickt. Sie hätten von den hohen Todeszahlen Kenntnis und unternähmen "nichts, um dem Missbrauch vorzubeugen, die Vorwürfe zu untersuchen oder die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen".

Ermittler fordern Prozess gegen Assad-Regime

Der Bericht basiert auf 621 Befragungen von Betroffenen. Die Ermittler schilderten in dem Bericht zudem fürchterliche Gewalt in Gefangenenlagern der IS-Miliz. Dort hätten sich regelrechte Massaker ereignet, auch Kinder seien hingerichtet worden.

Die Untersuchungskommission, zu der auch die frühere UN-Anklägerin Carla Del Ponte gehört, forderte gezielte Sanktionen gegen die Verantwortlichen der Verbrechen. Die internationalen Ermittler beklagten die Untätigkeit des UN-Sicherheitsrats hinsichtlich der Eröffnung eines Strafverfahrens.

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