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Chemiewaffeneinsatz in Syrien Inspekteure dürfen doch länger ermitteln

Stand: 18.11.2016 09:04 Uhr

UN-Inspektoren dürfen ein weiteres Jahr Verantwortliche für Giftgas-Angriffe in Syrien ermitteln. Für die Verlängerung stimmte der UN-Sicherheitsrat einstimmig. Dabei hatte Russland den Einsatz immer wieder kritisiert - jetzt handelte es Zugeständnisse aus.

Von Kai Clement, ARD-Studio New York

Ende des vergangenen Monats hatte die vom UN-Sicherheitsrat selbst eingesetzte Ermittlergruppe zu Chemiewaffeneinsätzen in Syrien gerade ihren jüngsten, nun schon vierten, Bericht vorgelegt - da kommt es zum Eklat: Russland bescheinigt den Ermittlern Versagen, falsche Schlussfolgerungen und fehlende Beweise.

Das Ergebnis der Untersuchungsgruppe: Dreimal setzte die syrische Armee, auf deren Seite Russland steht, Chlorgas gegen ihre eigene Bevölkerung ein, in einem Fall war es die Terrormiliz "Islamischer Staat", die Senfgas verwendete. Fünf weitere Fälle bleiben ohne eindeutigen Abschluss. Russland polterte damals, all das werde lediglich missbraucht, um die syrische Regierung anzuklagen - eine Regierung, zu deren Unterstützung Russland gerade einen Flugzeugträger entsandt hat. Als Kompromiss wurde die Mission um lediglich zwei Wochen verlängert.

Zugeständnisse an Russland

Jetzt musste der Sicherheitsrat die Fahndung nach den Chemiewaffen-Tätern entweder einstellen oder per Kompromissformel verlängern. Er entschied sich für Letzteres und eine Verlängerung um ein weiteres Jahr. Doch es gab Zugeständnisse an Russland, das das Mandat der Gruppe auf Chemiewaffeneinsätze besonders von Terrorgruppen ausrichten wollte - oder verwässern, wie einige Länder im Sicherheitsrat das sehen. Die Verlängerung enthält Zusatzklauseln: Danach kann die Mission, wenn zweckdienlich, sich unter anderem mit Anti-Terror-Komitees der UN austauschen.  

Kommenden Montag wird sich der Sicherheitsrat erneut mit der humanitären Lage in Syrien befassen - einige Tage nach neuen, schweren Kämpfen rund um Aleppo. Zuletzt wurden in den dortigen Rebellengebieten auch zwei Krankenhäuser getroffen, die die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" unterstützt.

Fahndung nach Chemiewaffen-Tätern in Syrien geht weiter
K. Clement, ARD New York
18.11.2016 08:40 Uhr

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Dieser Beitrag lief am 18. November 2016 um 05:27 Uhr im Deutschlandfunk.

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