Luftangriffe auf georgische Städte

Die Kämpfe zwischen Georgien und Russland haben sich über die abtrünnige Provinz Südossetien hinaus ausgeweitet: Einen Tag nach Beginn der georgischen Bodenoffensive in Südossetien flog die russische Luftwaffe am Samstag Angriffe auf georgische Militärbasen und Hafenanlagen. Dabei kamen nach ARD-Informationen in der Stadt Gori auch Zivilisten ums Leben. Nachrichtenagenturen berichteten, auch in anderen Orten seien Zivilisten getötet worden. Die Lage ist unübersichtlich, unabhängige Informationen sind nur schwer zu bekommen.

[Bildunterschrift: In der Stadt Gori sollen nach ARD-Informationen bei russischen Luftangriffen auch Zivilisten getötet worden sein. ]
In der Nacht zum Sonntag wurde nach bislang unbestätigten georgischen Berichten ein Militärflugplatz nahe der Hauptstadt Tiflis bombardiert. Zudem habe Russland tausende Truppen sowie Panzer und Kriegsschiffe zusammengezogen, um im Morgengrauen neue Angriffe zu starten, hieß es weiter. Georgien stehe vor einer humanitären Katastrophe. Auch diese Berichte sind bislang aus sicherer Quelle nicht bestätigt worden.

Russische "Nadelstich-Taktik"

ARD-Korrespondent Thomas Roth, der sich zurzeit in Tiflis aufhält, sprach am Samstag von einer "Nadelstich"-Taktik der russischen Luftwaffe, die mehrere Ziele gleichzeitig angreife. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte inzwischen, dass zwei Kampfflugzeuge über Georgien abgeschossen wurden.

Unterdessen bemüht man sich international fieberhaft, in dem Konflikt zu vermitteln. Heute wird Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner als EU-Ratspräsident in Tiflis erwartet. Der UN-Sicherheitsrat konnte sich auch in einer dritten Dringlichkeitssitzung wegen des Widerstandes aus Moskau nicht auf eine gemeinsame Erklärung zu dem Konflikt einigen.

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Tschinwali unter russischer Kontrolle?

Über die Situation in der inoffiziellen südossetischen Hauptstadt Tschinwali gibt es unterschiedliche Darstellungen - beide Konfliktparteien meldeten militärische Erfolge. Nach Angaben eines russischen Militärsprechers kontrolliere man die Stadt inzwischen vollständig. Man habe sie von georgischen Truppen "befreit". Eine unabhängige Bestätigung dafür gibt es aber nicht. Augenzeugen berichteten von schweren Zerstörungen in der Stadt.

Widersprüchliche Angaben gibt es auch über die Zahl der zivilen Todesopfer. Das russische Außenministerium erklärte, bei den Kämpfen in Südossetien seien bislang mindestens 1500 Menschen getötet worden. Nach Darstellung des russischen Botschafters in Georgien sollen sogar allein in Tschinwali 2000 Zivilisten ums Leben gekommen sein. Georgiens Präsident Michail Saakaschwili wies die hohen Opferzahlen dagegen als "unverhohlene Lüge" zurück. Es habe "praktisch keine getöteten Zivilisten" gegeben, sagte er im georgischen Fernsehen.

Offenbar auch Kämpfe in Abchasien

Auch in der ebenfalls von Georgien abtrünnigen Region Abchasien soll es Angriffe auf georgische Stellungen gegeben haben. Der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats Georgiens sowie ein Sprecher der pro-georgischen Exilregierung Abchasiens berichteten von Bombardements auf die von Georgien kontrollierten Kodori-Schlucht. Der abchasische Außenminister Sergej Schamba sagte, Ziel sei es, die georgischen Soldaten aus dem Kodori-Tal zu vertreiben. Der nördliche Abschnitt der Schlucht ist der einzige Teil Abchasiens, der noch von der georgischen Regierung kontrolliert wird.

Stichwort: Abchasien:

Nach dem Ende der UdSSR erklärte 1992 die Region an der Schwarzmeerküste einseitig ihre Unabhängigkeit von Georgien. Nach einem einjährigen Krieg, bei dem Tausende Menschen starben, unterlag die georgische Armee den Aufständischen. Doch ebenso wie Südossetien wird auch Abchasien international nicht als unabhängig anerkannt, sondern gilt weiterhin als Teil Georgiens.

In der Region, deren meisten Bewohner Russen sind, ist eine Friedenstruppe der GUS (Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) stationiert.

Einen von Bundesaußenminister Steinmeier vorgeschlagenen Friedensplan lehnten die Separatisten vor wenigen Wochen ab.

Georgien befindet sich offiziell im Krieg

Zuvor hatte Saakaschwili mit der Zustimmung des Parlaments den Kriegszustand über das Land verhängt. Er gilt zunächst für 15 Tage. Saakaschwili sagte, sein Land sei in einem "Zustand der totalen militärischen Aggression". Zugleich sprach er sich für eine Waffenruhe in Südossetien aus. Alle Konfliktparteien sollten die Kämpfe in Tschinwali einstellen und mit der Entmilitarisierung beginnen, sagte er der russischen Nachrichtenagentur Interfax.

Tausende Zivilisten fliehen aus Südossetien

[Bildunterschrift: Russische Truppen wollen Georgien in Südossetien zu einer Waffenruhe zwingen. ]
Seit Beginn der Kämpfe sollen nach Angaben von Interfax, die sich auf den russischen Vize-Außenminister Sergej Sobianine beruft, mehr als 30.000 Menschen aus Südossetien geflohen seien. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) berichtet von 2400 Zivilpersonen die nach Georgien und bis zu 5000 weiteren Menschen, die über die Grenze nach Nordossetien geflohen seien. Dies seien Zahlen, die von georgischen und russischen Behörden übermittelt worden seien, so der UNHCR-Sprecher Ron Remond.

Stichwort: Südossetien:

Südossetien liegt im Norden Georgiens an der Grenze zur russischen Teilrepublik Nordossetien. Es ist etwas größer als Luxemburg. Die Einwohnerzahl soll einmal 70.000 betragen haben. Während des Krieges im August 2008 floh die georgische Bevölkerung und auch viele Osseten verließen seither ihre Heimat.

Ossetien wurde im 19. und 20. Jahrhundert mehrfach zwischen Russland und Georgien aufgeteilt. Nachdem Südossetien 1990 seine Souveränität erklärt hatte, marschierten georgische Nationalisten ein. Mit russischer Unterstützung wurden sie bekämpft. 1992 wurde ein Waffenstillstand unterzeichnet, der 2004 erneuert wurde. Auch in diesem Konflikt wurden Hunderte Menschen getötet und Tausende vertrieben. Viele Einwohner hielten sich in den vergangenen Jahren mit dem Schmuggel von Treibstoff und Alkohol wirtschaftlich über Wasser.

Russland erkannte die Unabhängigkeit der von Georgien abtrünnigen Provinz nach dem Krieg im August 2008 an. Bislang schloss sich nur Nicaragua an.

Putin spricht von "legitimer" Einmischung

Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin verteidigte die Einmischung des russischen Militärs als "wohlbegründet und legitim". Bei einem Überraschungsbesuch in der nordossetischen Stadt Wladikawkas sagte er dem russischen Fernsehen, die Führung in Tiflis verfolge eine "kriminelle Politik". Georgien habe seiner territorialen Integrität "einen Todestoß" versetzt und werde wohl kaum die Souveränität über Südossetien zurückerlangen, so der ehemalige russische Präsident weiter. Während seines Besuches kündigte er eine Soforthilfe von zehn Milliarden Rubel (etwa 275 Millionen Euro) für Südossetien an.

[Bildunterschrift: Russlands Premier Wladimir Putin spricht von legitimer Einmischung.]

[Bildunterschrift: Georgiens Präsident Saakaschwili rechtfertigt die Offensive als Angriff auf "Kriminelle".]

Georgische Bodenoffensive seit Freitag

Georgien hatte am Freitag eine Offensive zur Rückeroberung Südossetiens gestartet, das sich 1992 von Georgien abgespalten hatte. Dazu ordnete Präsident Saakaschwili die allgemeine Mobilmachung an. Er begründete den Schritt mit Angriffen der russischen Luftwaffe.