Proteste in Seoul | Bildquelle: AP

Südkoreas Präsidentin unter Druck Hunderttausende gegen Park

Stand: 03.12.2016 15:57 Uhr

Der Druck auf Südkoreas Präsidentin Park steigt. Ihr droht ein Amtsenthebungsverfahren - und ihre Landsleute fordern massenhaft ihren sofortigen Rücktritt. Die Spitzenpolitikerin ist in eine Korruptionsaffäre um eine Freundin verwickelt.

Hunderttausende Südkoreaner sind erneut aus Protest gegen Präsidentin Park Geun Hye auf die Straßen gegangen. Bei den sechsten "Kerzenlicht"-Demonstrationen innerhalb von sechs Wochen forderten sie in Seoul den sofortigen Rücktritt der konservativen Staatschefin. Sie nehmen ihr eine Korruptionsaffäre um eine langjährige Freundin übel.

Nach Angaben der Veranstalter nahmen diesmal mehr als 1,7 Millionen Menschen an den Straßenprotesten teil; die Polizei gab deren Zahl mit mehr als 320.000 an. Damit war es die größte Kundgebung seit Beginn der Massenproteste gegen Park vor sechs Wochen. Zum ersten Mal kamen Demonstranten bis auf 100 Meter an den von der Polizei abgeschirmten Präsidentenpalast im Zentrum der Hauptstadt heran. 

Proteste in Seoul | Bildquelle: AP
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Mit Kerzenlicht gegen Korruption: Proteste in Seoul ...

Proteste in Seoul | Bildquelle: AFP
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... gegen die konservative Präsidentin Park.

Rücktritt unter Bedingungen

Park hatte sich am Dienstag zum dritten Mal für die Affäre um ihre Freundin Choi Soon Sil entschuldigt. Sie erklärte sich dabei zum Rücktritt bereit, machte dies jedoch von einer Einigung der Parteien auf einen geordneten Machtübergang abhängig. Die Opposition ging darauf aber nicht ein und dringt auf ihre Amtsenthebung. Den Antrag auf Entmachtung brachte sie bereits im Parlament ein. Er sei von 171 Abgeordneten einschließlich der Volksvertreter der drei Oppositionsparteien und solcher ohne Parteizugehörigkeit unterstützt worden, sagte eine Sprecherin der Demokratischen Partei Koreas. 

Die Oppositionsparteien hatten sich schon einen Tag zuvor darauf geeinigt, am nächsten Freitag über den Antrag abzustimmen. Allerdings ist noch unklar, ob sie die notwendige Zweidrittel- Mehrheit der 300 Abgeordneten für die Einleitung des Verfahrens erreichen kann. Dazu müssten fast 30 Stimmen aus der regierenden Saenuri-Partei dazukommen. Diese hatte zuletzt als offizielle Linie ausgegeben, dass Park im April zurücktreten möge. Die für Ende 2017 geplante Präsidentenwahl könne auf Juni vorgezogen werden. 

Südkoreas Präsidentin Park | Bildquelle: dpa
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Südkoreas Präsidentin Park

In dem Antrag der Opposition werden Park Verstöße gegen die Verfassung und andere Gesetze durch Pflichtverletzung, Machtmissbrauch und andere Vergehen vorgeworfen. Sie soll ihrer Freundin Choi Soon Sil erlaubt haben, sich ohne öffentliches Amt in die Regierungsgeschäfte einzumischen. 

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 03. Dezember 2016 um 18:00 Uhr

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