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Streit um Sanktionen wegen Atomprogramm
Iran droht mit Blockade des Persischen Golfs
Was plant der Iran im Persischen Golf? Ein großes Seemanöver trägt jedenfalls momentan nicht zur Entspannung bei.
Iranische Politiker und Militärs haben mit einer Sperrung der für die Ölversorgung der Welt wichtigen Straße von Hormus gedroht, sollten neue Sanktionen gegen das Land verhängt werden.
Wenn der Westen Sanktionen gegen iranisches Öl verhänge, werde "kein Tropfen Öl mehr durch die Straße von Hormus gelassen", sagte Vizepräsident Mohammed Resa Rahimi. Man habe kein Interesse an einer Feindschaft - "aber der Westen wird mit seinen Intrigen nicht aufhören", fügte er hinzu. Deshalb sei eine harte Antwort nötig.
Noch in der vergangenen Woche hatte das iranische Außenministerium bestritten, eine Blockade der Straße von Hormus zu erwägen. Allerdings hatten iranische Streitkräfte am Wochenende ein groß angelegtes Manöver in dem Seegebiet begonnen.
Eine Blockade der strategisch bedeutenden Straße von Hormus würde den Iran nach Auffassung von Marinekommandeur Admiral Habibollah Sadschari vor keine größeren Probleme stellen. "Die Straße von Hormus zu blockieren wäre für uns ebenso leicht, wie ein Glas Wasser zu trinken", sagte er dem staatlichen Sender Press TV. Zurzeit sei das aber nicht notwendig.
Scharfe Reaktion aus den USA
Die USA reagierten mit scharfen Tönen auf die Drohung aus Teheran. "Wir werden keine Störungen des Schiffverkehrs in der Straße von Hormus hinnehmen", sagte der Sprecher des Pentagon, George Little. Die Straße von Hormus fällt beim US-Militär in den Zuständigkeitsbereich der Fünften Flotte, die mit mehr als 20 Kriegsschiffen - darunter Flugzeugträger - und 16.000 Soldaten in der Region stationiert ist. "Der ungehinderte Fluss von Waren und Dienstleistungen durch die Straße von Hormus ist für den Wohlstand der Region und der Welt lebensnotwendig", erklärte ein Sprecher der Flotte. Wer damit drohe, die freie Fahrt in der Wasserstraße einzuschränken, "hat offensichtlich die Staatengemeinschaft verlassen."
Ungeachtet der iranischen Drohungen wird die EU nach Angaben der Bundesregierung weitere Sanktionen gegen Iran im Streit um das umstrittene Atomprogramm beschließen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, auf dem nächsten EU-Gipfel werde es um neue "einschneidende qualitative Sanktionen" gehen. Die USA und Europa seien sich einig, dass der politische Druck erhöht werden müsse, damit der Iran seine Verpflichtungen gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA einhalte. Die iranischen Äußerungen zeigten nur, dass der starke internationale Druck Wirkung zeige.
Die Golfstaaten sind unterdessen nach eigenen Angaben bereit, iranische Öllieferungen auf dem Weltmarkt zu ersetzen. Sie seien vorbereitet, einen möglichen Verlust iranischen Öls auszugleichen, erklärte das saudi-arabische Ölministerium.
Baut der Iran Atomwaffen?
Der Westen verdächtigt die iranische Regierung, heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEO hatte in ihrem jüngsten Bericht Hinweise auf ein solches militärisches Atomprogramm dokumentiert. Daraufhin hatten die USA und die Europäische Union ihre Sanktionen gegen den Iran bereits verschärft. Die EU plant darüber hinaus weitere Strafmaßnahmen. Seit längerem ist auch ein Öleinfuhrverbot im Gespräch.
Stand: 28.12.2011 19:44 Uhr
