Ein US-Soldat mit einem Gewehr | Bildquelle: picture alliance / dpa

Strafgerichtshof zu Afghanistan Begingen US-Soldaten Kriegsverbrechen?

Stand: 15.11.2016 10:45 Uhr

In einem Zwischenbericht wirft der Internationale Strafgerichtshof US-Truppen vor, Kriegsverbrechen in Afghanistan begangen zu haben. Konkret werden die Soldaten beschuldigt, Gefangene gefoltert und anderweitig brutal verhört zu haben.

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag erhebt schwere Vorwürfe gegen Mitglieder von US-Armee und CIA. Soldaten und Geheimdienstmitarbeiter sollen einem Untersuchungsbericht des Gerichts zufolge Häftlinge in Afghanistan gefoltert und anderweitig unter Druck gesetzt haben. Das US-Außenministerium bezeichnete die Anschuldigungen als nicht gerechtfertigt oder angemessen.

In dem Report des IStGH heißt es, die Mitglieder der US-Streitkräfte hätten mindestens 61 inhaftierte Personen gefoltert bzw. brutal behandelt und deren persönliche Würde verletzt. Außerdem sollen US-Soldaten in Polen, Rumänien und Litauen mindestens 27 Häftlinge gefoltert haben. Dem Bericht zufolge fanden die meisten Übergriffe bereits 2003 und 2004 statt.

Keine Einzelfälle

Der Strafgerichtshof wirft den USA vor, dass es sich nicht um Einzelfälle gehandelt habe. Vielmehr scheine es sich um einen Teil gebilligter Verhörmethoden gehandelt zu haben. Das Ziel, so die Einschätzung der Verfasser des Untersuchungsberichts, war, die Gefangenen zur Herausgabe geheimer Informationen zu bewegen.

Ehe jedoch groß angelegte Ermittlungen eingeleitet werden könnten, müssten IStGH-Staatsanwälte feststellen, ob sie zuständig sind und ob den mutmaßlichen Verbrechen schon in den darin verwickelten Staaten nachgegangen wird. Im jüngsten Report wird darauf hingewiesen, dass es auf Betreiben von US-Behörden bereits Dutzende Untersuchungen sowie Militärtribunale gegeben habe. Die Staatsanwälte wollten sich aber nun mehr Klarheit über das Ausmaß der Foltervorwürfe verschaffen und dann entscheiden, ob die amerikanischen Fälle vor dem IStGH verhandelt werden sollen, hieß es in dem Bericht.

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