Bundespräsident Steinmeier in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. | Bildquelle: AP

Steinmeier in Israel Ein diplomatischer Drahtseilakt

Stand: 07.05.2017 13:10 Uhr

Nach dem Eklat um die Israel-Visite von Bundesaußenminister Gabriel trifft Bundespräsident Steinmeier heute Israels Regierungschef Netanyahu. Ein heikler Besuch. In der Gedenkstätte Yad Vashem sprach Steinmeier von der "unfassbaren Schuld" der Deutschen.

Von Torsten Teichmann, ARD-Studio Tel Aviv

Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem: Während der Zeremonie wird der Eintrag des Bundespräsidenten auch auf Hebräisch verlesen. Von Schmerz, Trauer und Scham schreibt Frank-Walter Steinmeier - und dass in Verantwortung für das, was geschehen ist, Deutschland fest an der Seite Israels steht und für eine gemeinsame Zukunft arbeitet.

In der Beurteilung der deutschen Verbrechen in der Zeit des Nationalsozialismus und der Verantwortung für die Shoa sind sich Deutschland und Israel einig. Es ist die Gegenwart, die das Verhältnis mitunter belastet.

Der Besuch von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel endete gar mit einem diplomatischen Krach. Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hatte einen Termin platzen lassen, nachdem Gabriel nicht auf ein Treffen mit linken Menschenrechtsorganisationen verzichten wollte.

Steinmeier reist nach Israel
tagesschau 13:15 Uhr, 07.05.2017, Susanne Glass, ARD Tel Aviv

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Bundespräsident ist willkommen, aber ...

Diese Entscheidung des Regierungschefs würde auch für den Bundespräsidenten gelten, erklärte Tourismusminister Jariv Levin im Armeeradio: "Ich hoffe sehr, dass der Bundespräsident, der uns sehr willkommen ist, diese Entscheidung selbstverständlich akzeptiert und sich bei uns so benehmen wird, wie er es auch von uns in seinem Land erwartet"

Eintrag des Bundespräsidenten Steinmeier in das Gästebuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. | Bildquelle: AFP
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"Unfassbare Schuld haben wir Deutsche auf uns geladen", schrieb er ins Gästebuch.

Ehemals hochrangige Vertreter des Staates, Künstler und Wissenschaftler hatten der Bundesregierung in einem offenen Brief dagegen ausdrücklich gedankt, dass sie am Termin mit Vertretern der Menschenrechtsorganisationen festgehalten hatte. Deutschland spiele eine entscheidende Rolle, sagte auch der Historiker Tom Segev in einem Interview mit dem ARD-Studio Tel Aviv: "Und natürlich spielt auch die Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen in Israel eine Rolle. Ich habe mich sehr gefreut, dass Herr Gabriel sich mit den israelischen Menschenrechtsorganisationen getroffen hat. Das ist sehr wichtig." Das ist das Spannungsfeld in dem sich nun auch der Bundespräsident bewegt.

Marktbesuch als Zeichen der Entspannung

Steinmeier hatte seinen Besuch gestern mit einer nächtlichen Tour durch den Markt Mahane Yehuda in Jerusalem begonnen. Der Bundespräsident und seine Frau schoben sich nach Ende des Shabbat gemeinsam mit Israels Staatspräsident Reuven Rivlin und vielen Sicherheitsbeamten durch die engen Marktgassen. Dann wieder sitzen Gastgeber und Gast mit einem Bier in der Hand im Markt. Und es funktioniert: In Israel werden die Bilder der Entspannung aufgenommen. Es war ein Auftakt, der erst einmal eine andere Stimmung für den Besuch setzen soll.

Bei seinem Besuch in der Residenz des Staatspräsidenten sprach Steinmeier über Begegnungen mit deutschen und israelischen Jugendlichen auf dem Markt. Und er lobte das Verhältnis beider Staaten. Das Fundament der Beziehungen sei so breit, dass es Turbulenzen, wie in den vergangenen zwei Wochen standhält. Aber Steinmeier erklärte auch: Das Verhältnis sei zu wichtig, als dass man es daran messen kann, wer ein legitimer Gesprächspartner ist und wer nicht. Der Zustimmung seines Gastgebers, des Israelischen Präsidenten Rivlin kann er sich dabei sicher sein.

Steinmeiers Haltung nach Eklat bei Gabriel-Besuch

"Wir sollten uns auch keine Beschränkungen auferlegen, wir sollten Vertrauen haben, dass Freunde, die wir sind, das hier Gehörte - von wem auch immer es kommt - auch richtig einordnen können." Er rief dazu auf, einen "offenen und ehrlichen Dialog" miteinander zu führen. "Und nach meiner Auffassung brauchen wir keine neuen Regeln", fügte er hinzu.

Am Nachmittag kommt Steinmeier mit Ministerpräsident Netanyahu zusammen. Am Abend hält er eine Rede vor Studenten der Hebräischen Universität. Dabei werde der Bundespräsident auch auf die Rolle von Nichtregierungsorganisationen für eine Demokratie eingehen, hieß es vorab.

Steinmeier bei Israels Staatspräsident Rivlin eingetroffen
T. Teichmann, ARD Tel Aviv
07.05.2017 11:57 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 07. Mai 2017 um 11:00 Uhr und um 13:00 Uhr..

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