Frank-Walter Steinmeier in Israel am 1.6.2015 | Bildquelle: dpa

Steinmeiers Israel-Reise Auf heiklem Terrain

Stand: 06.05.2017 08:14 Uhr

Bei seinem ersten Israelbesuch als Bundespräsident hat Steinmeier eine schwierige Mission: Wogen glätten nach der Absage von Israels Premier Netanyahu an Außenminister Gabriel und dabei trotzdem klare Worte finden.

Von Martin Mair, ARD-Studio Tel Aviv

Damals war Frank-Walter Steinmeier kurz ins Grübeln gekommen: Beim Händeschütteln mit Benjamin Netanyahu klickten die Kameras, beide Politiker machten ein bisschen Konversation. Beiläufig fragte Israels Premierminister den damaligen Bundesaußenminister, wie oft er eigentlich schon in Jerusalem war: "21 oder 22 Mal", sagte Steinmeier nachdenklich. Das war vor zwei Jahren.

Jetzt als Bundespräsident beginnt die Zeitrechnung ohnehin neu. Doch das Land, in das Steinmeier reist, bleibt unübersichtlich. Für Besucher ist Israel stets ein diplomatisches Minenfeld, wie jüngst Außenminister Sigmar Gabriel erfahren musste. Er wollte sich mit regierungskritischen Organisation "Breaking the Silence" und "B'Tselem treffen", die Israels Siedlungspolitik in den Palästinensergebieten kritisieren.

Daraufhin ließ Netanyahu ein geplantes Treffen platzen und einen sichtlich überraschten Gabriel zurück: "Das kann aus meiner Sicht eigentlich nicht sein. Man stelle sich vor, wir laden Herrn Netanyahu nach Deutschland ein und er will sich mit regierungskritischen Organisationen treffen. Und dann sagen wir, wenn Du das tust, brechen wir den Besuch ab. Die Leute würden uns für verrückt erklären. Deshalb finde ich, man muss das Ganze jetzt abkühlen lassen."

Sprache der Diplomatie bemühen

Im Klartext heißt das: die Sprache der Diplomatie bemühen. Das wird Steinmeiers größte Herausforderung bei dieser Reise. Entsprechend vorsichtig formuliert heißt es aus seinem Umfeld: Der Bundespräsident wolle das Verbindende beider Staaten herausstellen, aber auch klare Worte finden.

Das sei nicht leicht, kommentiert der Grünen-Politiker Volker Beck, Vorsitzender der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe: "Ein Bundespräsident kann ja immer nur eines tun - er kann reden. Ich habe keine Zweifel, dass unser Präsident da die richtigen Worte findet und deutlich macht, dass wir an der Seite Israels stehen."

Für Zwei-Staaten-Lösung werben

Doch Steinmeier will auch deutlich machen, dass er Kritiker der rechtsreligiösen Regierung Netanyahus ebenso ernst nimmt. Das Dilemma lösen will der Bundespräsident indem er sich mit Intellektuellen der israelischen Zivilgesellschaft trifft: dem Schriftsteller David Grossmann etwa, der den massiven Ausbau der Siedlungen auf palästinensischen Gebieten verurteilt. Oder Amos Oz, der sich für eine Zwei-Staaten-Lösung stark macht. Für die hat Steinmeier als Außenminister ebenfalls immer wieder geworben: "Wir glauben nach wie vor, dass es eine wirkliche Sicherheit für Israel auf Dauer nicht ohne einen lebensfähigen, friedlichen palästinensischen Staat geben wird."

Auch jetzt dürfte Steinmeier bei seinem Besuch eine Gelegenheit finden, diese Position zu vertreten. Ob auf israelischem oder palästinensischem Boden - er wird beide Seiten besuchen, versuchen ins Gespräch zu kommen. Für den Bundespräsidenten ist seine knapp viertägige Reise tatsächlich eine Premiere und doch ist ihm vieles vertraut. Egal ob er nun bislang 21 oder 22 Mal in Jerusalem war: Steinmeier kommt zurück in ein Land, in dem jede Seite auf ihrem Standpunkt unversöhnlich beharrt. Und in dem selbst für einen erfahrenen Diplomaten an jeder Ecke Fallstricke und Stolpersteine lauern.

Zerschlagenes Porzellan - Bundespräsident reist nach Israel
M. Mair, ARD Berlin
06.05.2017 07:13 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete Inforadio am 06. Mai 2017 um 07:23 Uhr

Darstellung: