Bundesaußenminister Steinmeier | Bildquelle: AFP

Steinmeier im Irak Besuch "in schwierigen und stürmischen Zeiten"

Stand: 07.12.2015 02:39 Uhr

Außenminister Steinmeier ist zu einem Kurzbesuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad eingetroffen. Er versprach dem Irak deutsche Unterstützung bei der Bekämpfung der IS-Terrormiliz. Der Besuch fällt in diplomatisch brisante Zeiten.

Deutschland hat der irakischen Regierung bei der Stabilisierung ihres Landes Hilfe zugesagt. "Mein Besuch ist ein Zeichen unseres guten Willens, dem Irak in wahrlich schwierigen und stürmischen Zeiten zur Seite zu stehen", erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier während des Fluges nach Bagdad.

Haider al Abadi | Bildquelle: REUTERS
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Dem irakischen Ministerpräsident Haider al Abadi versprach Steinmeier die Unterstützung Deutschlands.

Er stellte sich dabei hinter Ministerpräsident Haider al Abadi. Dieser verdiene "unseren Respekt und tatkräftige Unterstützung für sein engagiertes Reformprogramm". Dies gelte auch für Abadis Bemühungen, einen Staat zu schaffen, in dem alle gesellschaftlichen, ethnischen und religiösen Gruppen sich wiederfinden können.

Steinmeier würdigte zudem die Erfolge der Kurden im Nordirak im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Sie hätten es geschafft, sich mit deutscher Hilfe aus der Umklammerung der Islamisten zu befreien und diese sogar aus einigen Gebieten zu vertrieben. "Wir wollen weiter Unterstützung leisten", sagte Steinmeier. So plane Deutschland beim Wiederaufbau in diesen befreiten Gebieten helfen und dafür sorgen, dass geflohene Menschen schnell zurückkehren können.

Besuch war geheim gehalten worden

 "Die Stabilisierung des Irak ist ebenso wichtig wie die Suche nach einer politischen Lösung für Syrien", sagte Steinmeier nach der Ankunft. Sein Besuch war aus Sicherheitsgründen bis zur Landung in Bagdad nicht offiziell gemacht worden. Auf Steinmeiers Programm stehen unter anderem Treffen mit Staatspräsident Fuad Massum und Ministerpräsident Abadi auf dem Programm.

Streit um ausländische Truppen

Abadi steht wegen der großen Präsenz ausländischer Truppen im Land unter starkem innenpolitischem Druck. Vor einigen Tagen erklärte er, jegliche Entsendung fremder Truppen auf irakischen Boden werde als "feindlicher Akt" angesehen. Im Zuge der von Washington angeführten internationalen Allianz gegen den IS befinden sich seit dem vergangenen Jahr unter anderem tausende US-Militärberater im Irak.

Erst vor wenigen Tagen kamen etwa 150 türkische Soldaten mit bis zu 25 Panzern in der Region um Baschika nördlich von Mossul an, deren Rückzug Abadi fordert. Am Sonntag verlangte er von Ankara ultimativ, die Soldaten binnen 48 Stunden abzuziehen. Die Ölstadt Mossul war im Juni 2014 von IS-Kämpfern überrannt worden.

Eine Reise mit Hindernissen
C. Nagel, ARD Berlin, zzt. Bagdad
07.12.2015 06:36 Uhr

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Dieser Beitrag lief am 07. Dezember 2015 um 08:02 Uhr auf NDR Info.

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