Spratly-Inseln

B-52-Flug über Südchinesischem Meer Navigationsfreiheit oder Navigationsfehler?

Stand: 19.12.2015 11:47 Uhr

Die USA akzeptieren die Gebietsansprüche Pekings im Südchinesischen Meer nicht und schickten deshalb im Oktober ein Kriegsschiff. Nun gab es wieder einen Vorfall nahe einer von China beanspruchten Insel. Doch laut dem Pentagon war dieses Mal alles anders.

Im Streit über Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer hat die chinesische Regierung den USA eine neue Provokation vorgeworfen. Ein B-52 Langstreckenbomber sei nah an einer von China beanspruchten Spratly-Insel vorbeigeflogen. Dies sei eine "ernsthafte militärische Provokation", erklärte das chinesische Verteidigungsministerium. Bei dem Vorfall am 10. Dezember sei die Besatzung des US-Bombers mehrfach kontaktiert worden.

Das Pentagon bestätigte, eine Beschwerde Chinas erhalten zu haben und den Fall zu untersuchen. Der mögliche Überflug sei keine Aktion gewesen, um die internationale Navigationsfreiheit (Freedom of Navigation) zu betonen, sagte Pentagon-Sprecher Bill Urban. In der Region fänden regelmäßig Trainingsflüge statt, möglicherweise sei der Langstreckenbomber vom Kurs abgekommen. Es habe sich nicht um einen beabsichtigten Einsatz wie die Entsendung der USS "Lassen" gehandelt.

US-Lenkwaffenzerstörer "Lassen" während eines Manövers im Mai 2015 | Bildquelle: dpa
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Die "Lassen" durchfuhr im Oktober das Südchinesische Meer. (Archiv)

Ein B-52-Bomber der US-Luftwaffe | Bildquelle: dpa
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Ein B-52-Bomber soll hingegen nur vom Kurs abgekommen sein.

Der Lenkwaffenzerstörer "Lassen" hatte sich im Oktober dem von China beanspruchten Subi Reef bis auf weniger als zwölf Seemeilen angenähert. Washington rechtfertigte dies mit der Verteidigung der Freiheit der Navigation. Im November flogen zwei B-52 nah an einer Insel vorbei - absichtlich. Peking reagierte beide Male empört.

China schüttet auf und baut

Die komplizierte Situation im Südchinesischen Meer ist durch jüngste chinesische Aktivitäten noch schwieriger geworden. China schüttet in der Inselgruppe der Spratlys eine Reihe von Korallenriffen zu künstlichen Inseln auf, die auch militärisch genutzt werden sollen. Auf mehreren dieser Inseln wurden Start- und Landebahnen errichtet. Auch andere Staaten - wie die Philippinen, Vietnam und Malaysia - erheben Ansprüche in dem Seegebiet, in dem große Vorkommen von Erdgas und Öl vermutet werden.

Völkerrechtlich entstehen aus den chinesischen Aufschüttungen keinerlei neue Ansprüche. Im Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen UNCLOS (United Nations Convention on the Laws of the Sea) ist festgelegt, dass nur natürlich entstandene Territorien Ansprüche generieren. Aufgeschüttetes und erweitertes Land hat hingegen laut internationalem Recht keine Auswirkungen.

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