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Ausland
Spesenaffäre: Britischer "Speaker" Martin tritt zurück
Spesenskandal in Großbritannien

Der "Speaker" tritt zurück

Michael Martin (Foto: REUTERS) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Erklärte seinen Rücktritt: Der britische Unterhauspräsident Michael Martin ]
Im Spesenskandal in Großbritannien wird der umstrittene Präsident des Unterhauses, Michael Martin, zurücktreten. Er werde zum 21. Juni sein Amt an der Spitze des Unterhauses niederlegen, sagte der "Speaker" vor den Abgeordneten in London. Zuvor hatten mehrere Abgeordnete Martin einen Rücktritt nahegelegt. Damit legt erstmals seit mehr als 300 Jahren ein Parlamentspräsident in Großbritannien auf Druck der Abgeordneten sein Amt nieder.

Fällige Reformen verschleppt

Martin war in den vergangenen Tagen wegen seiner Rolle im Spesenskandal unter Beschuss geraten. Ihm wird vor allem vorgeworfen, fällige Reformen im Spesensystem der Abgeordneten verschleppt zu haben. Martin hatte sich in der Vergangenheit mehrfach Versuchen widersetzt, das System transparenter zu machen.

Das Parlamentsgebäude in London. (Foto: REUTERS) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: Dunkle Wolken über dem Londoner Parlament: Erstmals seit mehr als 300 Jahren tritt ein Präsident auf Druck der Abgeordneten zurück. ]
Mehrere Abgeordnete hatten zudem einen Misstrauensantrag auf den Weg gebracht, über den am Montag aus formellen Gründen allerdings nicht abgestimmt worden war. Martin wäre das bislang prominenteste Opfer des Skandals. Bislang legte ein Justiz-Staatssekretär sein Amt nieder, zwei Abgeordnete der regierenden Labour-Partei wurden aus ihrer Fraktion ausgeschlossen, ein Abgeordneter der oppositionellen Konservativen stellte seine Arbeit für Parteichef David Cameron ein.

Missbrauch von Steuergeldern

Seit Tagen stehen britische Unterhaus-Politiker aller Parteien wegen eines Missbrauchs von Steuergeldern am Pranger, weil sie im Zusammenhang mit ihren Zweitwohnungen dubiose und teils betrügerische Spesen und Ausgaben abgerechnet hatten.

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Stand: 19.05.2009 15:50 Uhr
 

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