Der spanische Sozialist Sanchez scheiterte mit der Regierungsbildung

Regierungsbildung in Spanien Sanchez scheitert

Stand: 02.03.2016 21:45 Uhr

Der König hatte ihn beauftragt - doch der spanische Sozialist Sanchez hat nicht genug Stimmen für eine Koalition zusammenbekommen, um eine neue Regierung zu bilden. Vor ihm war schon Ministerpräsident Rajoy daran gescheitert. Nun tickt die Uhr.

Der Sozialist Pedro Sanchez ist in der ersten Runde bei der Wahl zum spanischen Ministerpräsidenten gescheitert. Er konnte lediglich 130 der 350 Abgeordnetenstimmen auf sich vereinen.

Neben der eigenen Partei stimmte auch die Bürgerplattform Ciudadanos für Sanchez. Gegen ihn sprachen sich unter anderem die Konservativen des amtierenden Regierungschefs Mariano Rajoy und die Linkspartei Podemos aus.

Sanchez' Partei war bei den Wahlen im Dezember zweitstärkste Kraft geworden - doch weder das rechte noch das linke Lager hat nun eine eigene Mehrheit im Parlament.

Sánchez scheitert bei Wahl zum Regierungschefs
tagesschau24 09:00 Uhr, 03.03.2016, Andreas Caspari, ARD-aktuell

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Auch der amtierende Ministerpräsident scheiterte

Vor Sanchez war auch schon der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy an der Aufgabe gescheitert, eine Regierung für Spanien zu bilden. Er warb vergeblich für eine Koalition seiner konservativen Volkspartei (PP) mit den Sozialisten und der bürgerlichen Protestpartei Ciudadanos.

Sanchez kann theoretisch noch Ministerpräsident werden, wenn er sich bei einer zweiten Abstimmung am Freitag eine einfache Mehrheit sichert. Dies ist aber unwahrscheinlich, da Sozialisten und Ciudadanos zusammen 130 Mandate haben. Podemos und Rajoys Volkspartei kommen auf 192 Mandate - die müssten sich aber enthalten.

Die Uhr tickt

Sollte Sanchez auch im zweiten Wahlgang scheitern, tickt die Uhr: Innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Abstimmung muss eine neue Regierung stehen. Ansonsten werden Neuwahlen fällig - Beobachter rechnen in diesem Fall im Mai oder Juni damit. Die EU-Kommission fürchtet, dass durch die zähe Regierungsbildung Reformen ins Stocken geraten und die Wirtschaft verunsichert wird.

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