Øresundbrücke zwischen Dänemark und Schweden | Bildquelle: picture alliance / dpa

Befristete Rückkehr zu Grenzkontrollen Schweden kontrolliert wieder Einreisende

Stand: 12.11.2015 10:00 Uhr

Auch Schweden hat infolge der großen Zahl eintreffender Flüchtlinge wieder Grenzkontrollen eingeführt. Seit dem Mittag müssen sich einreisende Personen zunächst für zehn Tage wieder ausweisen. Das soll der Einwanderungsbehörde Luft verschaffen.

An der schwedischen Grenze müssen Reisende von heute an sich wieder ausweisen. Die Innenministerium in Stockholm hatte am Mittwochabend angekündigt, ab heute Mittag für eine Dauer von zunächst zehn Tagen wieder Personenkontrollen einzuführen. Betroffen seien die Zug- und Autotrassen auf der Øresundbrücke sowie die Fährverbindungen in Südschweden. Nach Ablauf der Frist am 21. November könne die Maßnahme um jeweils weitere 20 Tage verlängert werden. Die Einreise ist für deutsche Staatsangehörige mit Reisepass oder Personalausweis möglich.

Schweden führt Grenzkontrollen wieder ein
tagesschau 14:00 Uhr, 12.11.2015, Clas Oliver Richter, ARD Stockholm

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Innenminister Anders Ygeman begründete die Entscheidung damit, dass die "Rekordzahl" eintreffender Flüchtlinge die Einwanderungsbehörde unter großen Druck setze. Diese Entwicklung stelle nach Einschätzung der Polizei eine "Gefahr für die öffentliche Ordnung" dar. Der Stopp an der Grenze soll vor allem der Migrationsbehörde etwas Luft verschaffen. Ygeman sagte, Migranten, die an der Grenze einträfen, müssten sich entscheiden, ob sie in Schweden Asyl beantragen oder umkehren.

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven betonte am Abend beim EU-Afrika-Gipfel in Malta, die Aufnahme von Flüchtlingen müsse geordnet vonstatten gehen. "Das ist kein Zaun. Aber wir müssen wissen, wer zu uns kommt", sagte der Sozialdemokrat. Die EU-Partner hätten dafür Verständnis gezeigt, zumal sich alle Maßnahmen in Rahmen der EU-Regeln bewegten. Es sei legitim, dass sich die Partner fragten, was dies für sie bedeute. "Wir sind alle in einer schwierigen Situation", sagte er mit Blick auf die weiter sehr hohen Flüchtlingszahlen in der EU.

Behördensprecher Mikael Hvinlund und Innenminister Anders Ygeman | Bildquelle: dpa
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Behördensprecher Mikael Hvinlund und Innenminister Anders Ygeman erläuterten die Wiedereinführung der Grenzkontrollen bei einer Pressekonferenz

Schweden rechnet mit 190.000 Flüchtlingen in diesem Jahr

Schweden nimmt im Verhältnis zu seiner Bevölkerungszahl die meisten Flüchtlinge im Vergleich aller EU-Staaten auf. Nach Angaben der Einwanderungsbehörde trafen allein seit September etwa 80.000 Schutzsuchende in Land ein, fast so viele wie im gesamten Jahr 2014. Für 2015 rechnen die Behörden mit 190.000 Ankömmlingen.

Eine angemessene Unterbringung der Flüchtlinge sei inzwischen nicht mehr möglich, sagte der Sprecher der Einwanderungsbehörde, Mikael Hvinlund. Viele müssten in Zelten, Büros der Behörde oder Notaufnahmelager schlafen. "Wir können unsere Mission, jedem ein Dach über dem Kopf zu bieten, nicht mehr erfüllen", erklärte Hvinlund. Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen könne daher hilfreich sein. Migrationsminister Morgan Johansson hatte bereits vor einigen Tagen erklärt: "Wir haben die Grenze des Machbaren erreicht." In der vergangenen Woche rief die Regierung in Stockholm die EU-Partner auf, nach Schweden eingereiste Flüchtlinge aufzunehmen. Zudem beantragte die Regierung zusätzliche Finanzhilfen der EU-Kommission.

Grenzkontrollen und Grenzzäune in Europa

Eigentlich sind Grenzkontrollen in den meisten EU-Ländern im Rahmen des Schengen-Abkommens abgeschafft worden. Allerdings führten mehrere Länder die Grenzkonrollen vorübergehend wieder ein - auch Deutschland führt an der österreichisch-bayerischen Grenze im Zuge der Flüchtlingssituation wieder Personenkontrollen durch.

Andere EU-Staaten zogen Zäune hoch, um Flüchtlinge fernzuhalten. So begann Slowenien gestern damit, Grenzabsperrungen zu errichten. Das Land war zu einem neuen Brennpunkt in der Flüchtlingskrise auf der sogenannten Balkanroute geworden, nachdem Ungarn seine Grenze zu Kroatien mit einem Stacheldrahtzaun geschlossen hatte.

Auswirkungen auf Schleswig-Holstein

Flüchtlinge aus Richtung Südosteuropa erreichen Schweden derzeit auch über Deutschland. Behörden und Helfer in Schleswig-Holstein stellen sich jetzt auf einen möglichen "Rückstau" von Flüchtlingen ein. Für diesen Fall wurden in Kiel, Lübeck und Flensburg Notquartiere vorbereitet, wie das Innenministerium schon vor Tagen angekündigt hat. Im Oktober fuhren täglich etwa 1000 Flüchtlinge über Schleswig-Holstein nach Skandinavien, die allermeisten nach Schweden. Viele nehmen die Fähren ab Kiel, Lübeck und Puttgarden, andere den Landweg mit der Bahn über Flensburg.

Personenkontrolle an Schwedens Grenzen
C. Vick, ARD Stockholm
12.11.2015 08:34 Uhr

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