Schulz führt Sozialdemokraten in die Europa-Wahl

Schulz führt Sozialdemokraten in die Europa-Wahl

Spitzenkandidat mit Spitzenzielen

EU-Parlamentspräsident Schulz strebt an die Spitze der EU-Kommission. Auf dem Weg dahin nominierten ihn die europäischen Sozialdemokraten zum Spitzenkandidaten für die EU-Wahl im kommenden Mai. Doch ob Schulz sein Ziel erreicht, hängt auch von der Kanzlerin ab.

Von Martin Bohne, MDR-Hörfunkstudio Brüssel

Martin Schulz will Präsident der EU-Kommission werden - das pfeifen die Spatzen in Brüssel schon lange von den Dächern. Und nun ist der derzeitige Präsident des Europäischen Parlaments diesem Ziel ein Stück näher gekommen. Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) nominierte ihn zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai nächsten Jahres.

Die Kandidatur des 57-Jährigen wurde dabei nicht nur von seiner eigenen Partei, der SPD, unterstützt - er erhielt darüber hinaus die Unterstützung von 19 der 32 Mitgliedsparteien.

Einen anderen Kandidaten gab es nicht. Zwischenzeitlich waren auch der dänischen Ministerpräsidentin Thoning-Schmidt Ambitionen und Chancen nachgesagt worden. Nun muss Schulz noch von einem SPE-Parteitag Anfang März in Rom formell bestätigt werden.

Die EU begreifbarer machen

Schulz ist klar, dass der Europa-Wahlkampf kein Spaziergang wird. Zu sehr ist in den letzten Jahren das Vertrauen der Bürger in die EU weggebrochen. Aber er will die Wahlen nutzen, um gegenzusteuern. Jetzt die Debatte darüber zu führen, wie Europas neu gestaltet und verbessert werden könne, sei eine "große Chance" - schließlich hätten die Bürger oft genug das Gefühl, dass Entscheidungen hinter verschlossenen Türen und für sie nicht nachvollziehbar getroffen würden.

Schulz setzt darauf, dass erstmals alle europäischen Parteien Spitzenkandidaten ins Rennen schicken wollen und damit der politische Wettbewerb endlich auch auf der europäischen Ebene Einzug hält. Der Wettbewerb der demokratischen Linken und der demokratischen Rechten um die Mehrheit in Europa sei der beste Weg, um einer Monopolisierung der Europawahl durch die Euroskeptiker zu vermeiden.

Die Sozialdemokraten sind die ersten, die einen Spitzenkandidaten benannt haben. Bei den Grünen bewirbt sich die Europaparlamentarierin Rebecca Harms, für die Linken läuft sich der griechische Oppositionsführer Alexis Tsipras warm. Die konservative Europäische Volkspartei, die die größte Fraktion im EU-Parlament stellt, hat hingegen größte Schwierigkeiten, einen geeigneten Kandidaten zu finden.

Ein Auge auf die Barroso-Nachfolge geworfen

Nach dem 2009 in Kraft getretenen Lissaboner Vertrag soll das Ergebnis dieser Wahlen auch erstmals einen Einfluss auf die Auswahl des EU-Kommissionspräsidenten haben. Auch wenn er es nicht ausdrücklich sagt - Schulz will seinen Hut in den Ring werfen. Er selbst sagt dazu, wenn ein Kandidat oder Kandidatin eine Mehrheit bekomme, sei das "am Ende auch ein Ausrufezeichen von Bürgerinnen und Bürgern".

Aber die Chance, dass die Sozialdemokraten bei den Wahlen zur stärksten Kraft im Europäischen Parlament werden, ist nicht übermäßig groß. Und auch wenn der neue Kommissionspräsident im Parlament eine Mehrheit finden muss - ernannt werden die Kandidaten für diesen höchsten europäischen Posten immer noch von den Staats- und Regierungschefs.

Auf die Kanzlerin kommt es an

Und nach Lage der Dinge wird der deutsche Regierungschef auch im Sommer noch Angela Merkel heißen, und die hat bekanntlich ein anderes Parteibuch. Schulz macht sich also keine Illusionen: "Wenn Frau Merkel bei der nächsten Europawahl SPD wählt, dann habe ich die Unterstützung von Frau Merkel. Aber die Wahrscheinlichkeit ist relativ gering, dass sie das tun wird."

In den derzeit laufenden Koalitionsgesprächen spielt die Frage, wen Deutschland in die nächste EU-Kommission entsendet, offiziell keine Rolle. Ihm jedenfalls sei "nicht bekannt, dass das in den Koalitionsverhandlungen festgelegt wird", sagt Schulz. Und er muss das eigentlich wissen, denn er nimmt für die SPD an den Verhandlungen in Berlin teil.

Stand: 06.11.2013 16:19 Uhr