Antonin Scalia | Bildquelle: AP

Nachfolge wird wohl Wahlkampfthema Oberster US-Richter Scalia gestorben

Stand: 14.02.2016 01:01 Uhr

Der äußerst konservative Oberste US-Richter Scalia ist im Alter von 79 Jahren gestorben. Er wurde tot auf einer Ranch aufgefunden. Eigentlich müsste US-Präsident Obama nun einen Nachfolger benennen, der auf Lebenszeit berufen würde. Doch das ist derzeit schwierig.

Von Rolf Büllmann, ARD-Studio Washington

Antonin Scalia war seit fast 30 Jahren Richter am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika - und damit der dienstälteste Richter des Supreme Court. Scalia war ein Konservativer, der als kampflustig und durchsetzungsstark galt.

Seine juristischen Papiere und seine Fragen im Gericht waren bei seinen Gegner sowohl wegen ihrer intellektuellen Kraft als auch ihrer klaren politischen Ausrichtung gefürchtet. Er hat gegen Abtreibungsgesetze geurteilt und gegen Gesetze, die Minderheiten besonders fördern, und er hat die Todesstrafe verteidigt. Wenn die Mehrheit des Obersten Gerichtshofes nicht seiner Meinung war, hat er daran oft schneidend Kritik geübt.

Die Richter des Supreme Courts der USA | Bildquelle: dpa
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Die Richter des Supreme Courts auf einem Foto aus dem Oktober 2010. Antonin Scalia (vordere Reihe, 2. v. l.) ist im Alter von 79 Jahren gestorben.

Scalia war noch von Ronald Reagan berufen worden

Gleichzeitig galt er als freundlich und humorvoll im Privatleben: So war er eng befreundet mit Ruth Bader Ginsberg, die als seine ideologische Gegenspielerin im Supreme Court galt.

Die große Frage ist nun, wer ihm nachfolgt. Weil Richter des Obersten Gerichtshofes der USA auf Lebenszeit berufen werden, gilt diese Entscheidung als eine der wichtigsten, die ein Präsident fällen kann - sie reicht weit über seine Amtszeit hinaus. Scalia zum Beispiel war von Ronald Reagan berufen worden.

Präsident Barack Obama muss für seinen Kandidaten allerdings eine Mehrheit im Senat finden, und ob das angesichts des schon laufenden Präsidentschafts-Wahlkampfes möglich sein wird, wird schon jetzt von vielen Beobachtern angezweifelt. Gut möglich, dass der jetzt freie Sitz erst nach der Wahl besetzt werden kann.

Oberster US-Richter Scalia tot aufgefunden
R. Büllmann, ARD Washington
14.02.2016 02:10 Uhr

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