Medwedjew will Streitkräfte modernisieren

Russlands Präsident stellt Pläne vor

Medwedjew will Streitkräfte modernisieren

Russlands Präsident Dimitri Medwedjew hat eine massive Modernisierung der Streitkräfte des Landes angekündigt. Ab 2011 beginne zudem eine "umfassende Umrüstung" des Heeres und der Flotte, sagte der Kremlchef in Moskau.

Von Heide Rasche, WDR-Hörfunkstudio Moskau

[Bildunterschrift: Will nicht mehr reparieren, sondern kaufen: Russlands Präsident Medwedjew. ]
Man müsse aufhören, zu reparieren, so Medwedjew. Jetzt müsse neue Technik gekauft werden. In früheren Zeiten, in denen Russlands Möglichkeiten bescheidener gewesen seien, sei das alles noch irgendwie zu erklären gewesen, heute aber sei es unannehmbar. Ein Großteil der russischen Atomwaffen stammt noch aus Sowjetzeiten. Der Kremlchef versicherte bei seiner Rede im Verteidigungsministerium den Militärs, trotz der aktuellen Finanzkrise gäbe es keine Probleme, die Aufrüstungspläne zu finanzieren. Immerhin müssten die Streitkräfte die militärische Sicherheit des Landes garantieren.

Die wichtigste Aufgabe sei, die Armee mit den neuesten Waffen auszurüsten, so der Präsident. "Jetzt schon wird viel Geld für die Entwicklung und den Einkauf von Waffen ausgegeben, trotz allen Finanzprobleme, die wir heute haben." Die Summe sei fast unverändert geblieben. "Schon im vergangen Jahr konnte eine ganze Reihe von Regiments und Einheiten mit moderner Waffentechnik versorgt werden." Im Jahr 2011 werde zudem eine massenhafte Umrüstung des Heeres und der Flotte beginnen.

Gegengewicht zur NATO

Zwei Wochen vor dem ersten Treffen mit dem neuen US-Präsidenten Barack Obama nannte Medwedjew als Grund für die russischen Aufrüstungspläne vor allem die Versuche der NATO, mit ihrer militärischen Infrastruktur an die Grenzen Russlands vorzurücken. Der Streit entzündet sich vor allem an den US-Plänen für eine Raketenabwehr in Mitteleuropa sowie um die NATO-Beitrittsperspektiven für die ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine und Georgien.

Ein B-52-Bomber der US-Luftwaffe bestückt mit Atomraketen (Aufnahme 2001)

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Außerdem zeigt nach Medwedjews Aussagen eine Analyse der militärisch-politischen Situation in der Welt, dass in bestimmten Regionen weiter ein ernstes Konfliktpotential bestehe. Dazu komme die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus. Daher sei die erste Aufgabe die Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Armee - eine qualitative Erhöhung. Es gehe vor allem um die strategischen Atomwaffen, betonte der Präsident. Diese sollten "alle Aufgaben für die Sicherheit unseres Landes garantiert erfüllen können. Außerdem steht auf der Tagesordnung folgender Punkt: Alle Einheiten sollen auf die Stufe 'ständige Einsatzbereitschaft' gebracht werden. Denn das ist der wichtigste Bestandteil des neuen Modells, des neuen Gesichts unserer Streitkräfte."

Keine konkrete Summe genannt

[Bildunterschrift: Eine mobile Abschussrampe für Topol-Atomraketen. ]
Eine konkrete Summe, die der Staat in die Reformen investieren will, nannte Medwedjew allerdings noch nicht. Bis 2020 soll die Reform weitgehend abgeschlossen sein, ein genaues Konzept soll in nächster Zeit vorgelegt werden.

Bereits Medwedjews Vorgänger Wladimir Putin hatte wiederholt eine Modernisierung des Waffenarsenals angekündigt. Experten zufolge blieb dies bislang aber weit hinter den Erwartungen zurück. Wegen der Finanzkrise hatte die russische Regierung Anfang des Monats den Etat für die Streitkräfte sogar um acht Prozent zusammengestrichen und weitere Kürzungen nicht ausgeschlossen.