Treffen der Präsidenten Trump und Putin | Bildquelle: AFP

USA und Russland Wenn einer zum Tango fehlt

Stand: 01.09.2017 18:09 Uhr

Die Krise um Nordkorea ist nur ein Grund, warum die USA und Russland ein gutes Verhältnis anstreben sollten. Doch beide Seiten verlieren sich im Streit um ihre diplomatischen Vertreter im jeweils anderen Land und Präsident Trump erfüllt die Hoffnungen auf ein besseres Verhältnis nicht.

Von Silvia Stöber, tagesschau.de

Als Donald Trump zum US-Präsident gewählt worden war, waren Überraschung und Freude groß. Es bestand die Hoffnung, dass sich Trump besser mit Präsident Wladimir Putin verstehen würde als Barack Obama.

Neun Monate später sagt Russlands Außenminister Sergej Lawrow, sein Land sei zu Kompromissen bereit, "aber wie sie wissen, braucht man zwei für einen Tango. Bislang scheint mir, dass unsere Partner immer wieder einen individuellen Breakdance aufführen."

Lawrow vermied es jedoch, das Weiße Haus verantwortlich zu machen, auch wenn es eben das Weiße Haus war, das am Donnerstag die Schließung des russischen Konsulats in San Francisco angeordnet hatte. Vielmehr verwies er auf Trumps Vorgänger Obama: "Diese ganze Geschichte ist von der Obama-Regierung ausgegangen, um den russisch-amerikanischen Beziehungen zu schaden."

Er nahm damit Bezug auf die Ausweisung von 35 russischen Diplomaten, die Obama angeordnet hatte wegen russischer Einmischung in den US-Wahlkampf, von der US-Geheimdienste nach wie vor ausgehen.

Weitere Schuldige machte Lawrow aus: Der US-Kongress und die US-Führungselite versuchten, der Trump-Regierung "die Hände zu binden, eine sogenannte russische Einmischung, eine Verbindung zwischen ihm und Russland, zwischen seiner Familie und Russland zu erfinden."

Lawrow sieht Schuld nicht bei Trump

US-Präsident Trump verschonte Lawrow von Kritik, dabei wurde doch in den vergangenen Monaten deutlich, dass Trump für die russische Führung ein schwacher Partner ist. Zum einen kann der US-Präsident nicht durchregieren wie Putin in Russland. Der Kongress ist mächtig genug, Trump Vorgaben zu machen.

Auch die Minister Rex Tillerson und Jim Mattis nutzen ihre Spielräume, um zum Beispiel den Nachbarstaaten Russlands auch weiterhin US-Unterstützung zu versprechen. Mattis sprach bei seinem Besuch in Kiew kürzlich sogar die Möglichkeit an, der Ukraine Waffen zur Verteidigung zu liefern. Dies hatte Obama noch abgelehnt.

Als Nachteil erweist sich Trumps freundliche Haltung gegenüber Putin insofern, als er sich inzwischen auch Vorwürfen ausgesetzt sieht, noch während des Wahlkampfs mit Plänen für den Bau eines Trump-Towers in Moskau Geschäftsinteressen in Russland verfolgt zu haben. Und immer neue Hinweise auf Kontakte zwischen Trumps Wahlkampfteam in Richtung Russland dienen jenen als Munition, die gegen eine Annäherung an Russland sind.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow | Bildquelle: AFP
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Lawrow sprach vor Studenten der Kaderschmiede MGIMO, die Diplomaten ausbildet und die er einst auch besuchte.

Ein schwieriger Gesprächspartner

Auch wenn sich Putin und Trump persönlich gut verstehen sollten, bleibt der amtierende US-Präsident ein schwieriger Gesprächspartner. So berichteten Insider nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters, dass Trump Anfang Februar beim ersten Telefonat mit Putin eine Pause einlegen musste.

Putin schlug eine Ausweitung des New-Start-Abrüstungsabkommens vor, bei dem es um die Verringerung der Atomsprengköpfe geht. Doch Trump kannte das Abkommen nicht. Nachdem Trump darüber informiert worden war, kritisierte er es, weil es Russland angeblich bevorzuge.

Auch Trumps Tweets zum Beispiel in der Krise um Nordkorea tragen nicht dazu bei, eine diplomatische Lösung zu finden, die im Interesse auch Russlands wären.

"Keine hysterischen Anfälle"

So sagte Lawrow, seine Regierung sei auch weiterhin offen für eine konstruktive Zusammenarbeit, wenn diese den russischen Interessen diene. Die Reaktion auf geforderte Schließung des russischen Konsulats in San Francisco werde entschlossen ausfallen.

Das russische Konsulat in San Francisco | Bildquelle: AFP
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Das Konsulat in San Francisco steht im Mittelpunkt des jüngsten Aktes im Streit zwischen Russland und den USA.

Das sagte Lawrow, ohne konkretisieren, wie es weitergehen soll im Streit um die Anzahl der Diplomaten und Vertretungen im jeweils anderen Land. Diese Fehde verliert sich in immer mehr Details und verzögert inhaltliche Gespräche zu anderen Themen.

Der russische Politologe Andrej Kortunow vom regierungsnahen russischen Rat für internationale Angelegenheiten warnte in der Zeitung "RBK", Gegenmaßnahmen könnten sich zu einem Abbruch der diplomatischen Beziehungen hochschaukeln. Daran seien aber weder Moskau noch Washington interessiert.

Der neue russische Botschafter Anatoli Antonow, eigentlich als Hardliner bekannt, sagte denn auch bei seiner Ankunft in Washington: "Jetzt müssen wir in Ruhe Ordnung schaffen, müssen ganz ruhig und professionell handeln", und fügte hinzu: "Um mit Lenins Worten zu sprechen: Wir brauchen keine hysterischen Anfälle."

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 01. September 2017 um 18:24 Uhr.

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