Der russische Präsident Wladimir Putin. | Bildquelle: dpa

Bürgerkrieg in Syrien Putin lässt sich Luftangriffe genehmigen

Stand: 30.09.2015 10:46 Uhr

Das Oberhaus des russischen Parlaments hat grünes Licht gegeben für einen russischen Militäreinsatz im Ausland. Damit kann Moskau in Syrien Luftangriffe gegen den IS durchführen. Der Einsatz von Bodentruppen ist jedoch nicht geplant.

Das russische Parlament hat einen vom Kreml beantragten Militäreinsatz im Ausland genehmigt. Wie Kreml-Verwaltungschef Sergej Iwanow mitteilte, stimmte der Föderationsrat einstimmig einer Vorlage zu, in der Präsident Wladimir Putin den Einsatz "eines Kontingents der russischen Streitkräfte außerhalb des russischen Territoriums" beantragt hatte. Nach Angaben von Iwanow betrifft die Erlaubnis Luftangriffe gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien.

Russisches Parlament billigt Militäreinsatz in Syrien
tagesschau 14:00 Uhr, 30.09.2015, Daniel Asche, ARD Moskau

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Keine Bodentruppen

Ein Einsatz von Bodentruppen ist den Angaben zufolge nicht vorgesehen. Wie der Kreml weiter mitteilte, hatte der syrische Präsident Baschar al-Assad Russland um militärische Hilfe gebeten. Putin hatte bei der UN-Generalversammlung am Montag eine Ausweitung der militärischen Unterstützung für Assad angekündigt und dabei auch Luftangriffe nicht ausgeschlossen.

Die syrische Führung bekämpft den IS, der wiederum große Gebiete in dem Bürgerkriegsland sowie auch im Irak beherrscht. Moskau unterstützt - im Gegensatz zu den westlichen Staaten - Machthaber Assad mit Beratern und militärischem Gerät.

Putin bekommt grünes Licht für Militäreinsatz in Syrien
M. Sambale, ARD Moskau
30.09.2015 11:54 Uhr

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Streit über Rolle Assads

Bei der UN-Generalversammlung hatte es Streit über die Rolle Assads für eine mögliche Neuordnung Syriens gegeben. Während die USA und Europa darauf bestehen, Assad müsse sein Amt räumen und den Weg für eine neue Regierung frei machen, besteht Wladimir Putin darauf, dass es eine friedlich Lösung nur mit Assad geben könne. Der syrische Machthaber soll für die Ermordung Hunderttausender Syrer während des Kriegs, unter anderem mit chemischen Waffen, verantwortlich sein.

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