Spaniens Politiker Jose Manuel Soria

Nach Veröffentlichung der "PanamaPapers" Spaniens Industrieminister tritt zurück

Stand: 15.04.2016 11:01 Uhr

Nach den "PanamaPapers"-Enthüllungen über Briefkastenfirmen muss ein weiterer Politiker seinen Hut nehmen. Spaniens Industrieminister Soria trat zurück. Er bestritt ein Fehlverhalten bei Offshore-Geschäften, räumte aber Fehler im Umgang mit der Affäre ein.

Der spanische Industrieminister Jose Manuel Soria ist zurückgetreten. Seine Entscheidung folgte auf Vorwürfe, die wegen seiner mutmaßlichen Verwicklung in Offshore-Geschäfte gegen ihn erhoben wurden, die in den "PanamaPapers" dokumentiert sind. Soria bestritt jegliches Fehlverhalten in der Affäre um Briefkastenfirmen in den Steueroasen. Er wolle mit seinem Rücktritt aber Schaden von der geschäftsführenden Regierung abwenden und die Bildung einer neuen Koalition nicht zusätzlich erschweren, erklärte der konservative Politiker. Er kündigte zudem an, auf sein Abgeordnetenmandat zu verzichten und auch den Vorsitz der konservativen Volkspartei (PP) auf den Kanaren aufzugeben.

Soria sagte, er trete wegen der Fehler zurück, die er in Zusammenhang mit seinen Erklärung gemacht habe. Er habe seiner Partei und der Regierung Schaden zugefügt, der in der "aktuellen politischen Lage besonders gravierend" sei. Soria hatte Vorwürfe gegen ihn im Zusammenhang mit den "PanamaPapers" zurückgewiesen, sich aber in Widersprüche verwickelt.

Spanien steuert auf Neuwahlen zu

Für Ministerpräsident Mariano Rajoy kommt der Fall zur denkbar ungünstigsten Zeit. Denn in Spanien zeichnet sich eine Neuwahl ab. Die seit einiger Zeit von mehreren Korruptionsaffären erschütterte PP war aus Parlamentswahl am 20. Dezember zwar als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Während die Sozialisten (PSOE) die Bildung einer Regierungskoalition versuchen, ist Rajoy nur noch geschäftsführend im Amt. Er setzt auf ein Scheitern der PSOE und auf Neuwahlen am 26. Juni. Die Parteien haben noch bis zum Ablauf der Frist am 2. Mai Zeit, eine neue Regierung zu bilden.

Spanischer Industrieminister tritt im Skandal um "PanamaPapers" zurück
tagesschau 17:00 Uhr, 15.04.2016

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Darstellung: