Dilma Rousseff

Brasilianische Präsidentin Rousseff Entscheidung über Amtsenthebung verschoben

Stand: 31.08.2016 08:16 Uhr

Noch keine Zeit zum Abstimmen: Das abschließende Votum über die Amsenthebung der brasilianischen Präsidentin Rousseff ist einige Stunden nach hinten verschoben worden. Grund dafür ist das große Mitteilungsbedürfnis der Senatsmitglieder.

Der brasilianische Senat hat die Abstimmung über eine Amtsenthebung der suspendierten Präsidentin Dilma Rousseff nach hinten verschoben. Der Grund: Fast alle 81 Mitglieder des Oberhauses beantragten in der Sitzung, ihre Ansicht zu dem Fall in kurzen Ansprachen darlegen zu dürfen. Das machte eine schnelle Abstimmung unmöglich.

Deshalb verlegte der Oberste Richter Ricardo Lewandowski die Abstimmung von Dienstagabend auf Mittwoch. Nun soll am Nachmittag deutscher Zeit abgestimmt werden.

Michael Stocks, ARD Rio de Janeiro, zur Amtsenthebung Rousseffs
tagesschau 17:00 Uhr, 31.08.2016

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Rousseff verteidigt sich

Rousseff wird vorgeworfen, mithilfe von Finanztricks Löcher im Staatshaushalt verschleiert und damit der Wirtschaft des Landes geschadet zu haben. Sie hat das immer wieder zurückgewiesen, zuletzt in einer kämpferischen Rede am Montag im Senat.

Absetzung wahrscheinlich

Für eine endgültige Absetzung Rousseffs sind mindestens 54 der 81 Stimmen nötig. Als der Senat im Mai über die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens entschied, stimmten 55 seiner Mitglieder dafür. Jetzt sind Medienberichten zufolge 52 Senatoren entschlossen, Rousseff abzusetzen, 18 sind dagegen, elf haben sich noch nicht geäußert.

Sollte die Präsidentin abgesetzt werden, bliebe der bisherige Vizepräsident Michel Temer für den Rest ihrer Amtszeit bis 2018 Präsident. Seit Mai ist er bereits übergangsweise Staatschef.

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