Luigi Di Maio | Bildquelle: AFP

Koalitionsbildung in Italien "Schnellstmöglich neu wählen"

Stand: 30.04.2018 15:02 Uhr

Seit Wochen versuchen Italiens Parteien, nach dem Patt bei der Parlamentswahl doch noch irgendwie eine Regierung herbeizuverhandeln. Offenbar vergeblich. Die Fünf Sterne wollen jetzt erneut die Wähler entscheiden lassen.

Die italienische Fünf-Sterne-Bewegung hat die Koalitionsverhandlungen für gescheitert erklärt. Man wolle Staatspräsident Sergio Mattarella bitten, noch im Juni Neuwahlen einzuleiten, sagte Parteichef Luigi Di Maio: "Für mich gibt es keine andere Lösung: Wir müssen so schnell wie möglich neu wählen." Er habe zwar nie gedacht, dass die Koalitionsbildung einfach werde - aber auch nie, dass sie unmöglich sei.

Di Maio forderte vom Chef der rechtsextremen Lega, Matteo Salvini, ihn bei der Forderung nach Neuwahlen im Juni zu unterstützen.

Matteo Renzi kündigt seinen Rücktritt als Parteichef an | Bildquelle: ETTORE FERRARI/EPA-EFE/REX/Shutt
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Ex-Regierungschef Renzi sprach sich gegen ein Zusammengehen seiner Sozialdemokraten mit dem Populisten der Fünf Sterne aus.

Wohl doch keine Einigung mit Sozialdemokraten

In der vergangenen Woche hatte es nach einer Annäherung zwischen den Sozialdemokraten und den Fünf Sternen ausgesehen, nachdem Gespräche mit dem Mitte-Rechts-Bündnis um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi ergebnislos geblieben waren. Di Maio machte den früheren Chef der Sozialdemokraten und bisherigen Regierungspartei PD, Matteo Renzi, nun dafür verantwortlich, dass es keine Einigung geben kann. Renzi hatte sich gegen ein Zusammengehen ausgesprochen.

Allerdings beraumte der sozialdemokratische Interims-Parteichef Maurizio Martina für Donnerstag ein Treffen des PD-Führungskreises an. Was daraus nun wird, war zunächst unklar.

Bei der Wahl Anfang März hatte weder ein Bündnis noch eine Partei die notwendige Mehrheit für eine Regierung bekommen. Die Fünf-Sterne-Bewegung wurde stärkste Einzelpartei. Berlusconis Mitte-Rechts-Lager lag als Bündnis vorne. Dazu beigetragen hatte auch die rechtsextreme Lega, die stärkste Partei der Berlusconi-Allianz wurde.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 30. April 2018 um 15:00 Uhr.

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