Emmanuel Macron | Bildquelle: AFP

Französische Regierung Macron verliert Minister

Stand: 21.06.2017 09:30 Uhr

Frankreichs Präsident Macron verliert drei Minister. Justizminister Bayrou und Europaministerin de Sarnez geben ihre Posten auf. Gestern war bereits Verteidigungsministerin Goulard zurückgetreten. Anlass: Eine Scheinbeschäftigungsaffäre und persönliche Gründe.

Kurz vor der erwarteten Kabinettsumbildung in Frankreich haben drei Minister ihren Rücktritt erklärt. Der französische Justizminister François Bayrou und Europaministerin Marielle de Sarnez wollen der neuen französischen Regierung nicht mehr angehören. Am Dienstag hatte bereits die bisherige Verteidigungsministerin Sylvie Goulard angekündigt, dass sie aus der Regierung ausscheidet.

Bayrous Rücktritt sei aus persönlichen Gründen erfolgt, teilte ein Regierungssprecher mit. De Sarnez gibt ihren Posten nach Angaben aus Parteikreisen auf, um Fraktionschefin der Zentrumspartei MoDem in der Nationalversammlung zu werden.

Goulard, die erst seit rund einem Monat im Amt war, hatte ihren Rücktritt mit den Vorwürfen einer Scheinbeschäftigung im EU-Parlament gegen die MoDem begründet. Es besteht der Verdacht, dass die mit Macron verbündete Zentrumspartei Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben einsetzte. Die französische Justiz hat deswegen Vorermittlungen eingeleitet. Der Name von Goulard, die für die MoDem jahrelang im EU-Parlament saß, war in der Affäre bislang nicht genannt worden. Gegen Bayrou und de Sarnez gab es allerdings Vorwürfe. Beide wiesen jegliches Fehlverhalten zurück.

Ellis Fröder, ARD Paris, zu Ministerrücktritten im Kabinett Macron
tagesschau 12.00 Uhr, 21.06.2017

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Justizminister Bayrou und Europaministerin de Sarnez | Bildquelle: AFP
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Justizminister Bayrou und Europaministerin de Sarnez haben ihre Posten aufgegeben.

Sylvie Goulard | Bildquelle: AP
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Sylvie Goulard ist von ihrem Amt als Verteidigungsministerin zurückgetreten.

Regierungsumbildung angekündigt

Der sozialliberale Staatschef Emmanuel Macron hatte nach der Parlamentswahl vom Sonntag eine Regierungsumbildung eingeleitet, wie es in Frankreich üblich ist. Premierminister Edouard Philippe reichte am Montag seinen Rücktritt ein und wurde umgehend mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt.

Die Regierungsumbildung fällt nun aber turbulenter und größer aus als erwartet. Neben Goulard, Bayrou und de Sarnez scheidet auch der bisherige Minister für den territorialen Zusammenhalt, Richard Ferrand, aus der Regierung aus. Er soll Fraktionschef der Präsidentenpartei La République en Marche in der Nationalversammlung werden. Macron will das neue Kabinett am Abend vorstellen.

Französischer Justizminister tritt zurück
B. Kostolnik, ARD Paris
21.06.2017 09:30 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 21. Juni 2017 um 09:15 Uhr

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