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Großkundgebungen in Spanien und Portugal

Erneut Gewalt bei Protesten in Madrid

Die Regierungen in Spanien und Portugal geraten zunehmend unter Druck aus der eigenen Bevölkerung. In beiden Ländern demonstrierten erneut mehrere Zehntausend Menschen gegen den Kurs in der Schuldenkrise. In Spanien kam es erneut zu Ausschreitungen.

In der Hauptstadt Madrid hatten bis in den späten Abend nach Polizeiangaben rund 4500 Menschen zunächst friedlich protestiert. Die Protestler fordern den Rücktritt der Regierung, die Auflösung des Parlaments und die Erarbeitung einer neuen Verfassung. Zu der nicht genehmigten Kundgebung in der Innenstadt hatte ein Zusammenschluss mehrerer linksgerichteter Gruppen aufgerufen. Die Polizei riegelte alle Zufahrtsstraßen zum Parlament ab.

Die meisten Teilnehmer zogen nach Korrespondentenangaben gegen 22 Uhr ab. Später habe die Polizei versucht, die noch ausharrenden Demonstranten zu vertreiben. Dabei habe sie Schlagstöcke eingesetzt. Mehrere Demonstranten hätten Steine und Flaschen geworfen. Laut dem staatlichen Fernsehen wurden mehrere Menschen verletzt. Zwölf Personen seien festgenommen worden.

Die Mehrheit der Demonstranten verhielt sich friedlich.

Doch es gab erneut auch Zusammenstöße mit der Polizei.

Am vergangenen Dienstag waren bei einer Großdemonstration Dutzende Menschen verletzt worden, es kam zu mehreren Festnahmen.

In Spanien hatte die Regierung am Donnerstag einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorgelegt. Darin sind Einsparungen von fast 40 Milliarden Euro vorgesehen. Fast 25 Prozent der Spanier sind derzeit arbeitslos.

Zehntausende folgen in Portugal dem Demonstrations-Aufruf

Auch im hochverschuldeten Portugal sind die Menschen erneut gegen den harten Sparkurs der Regierung auf die Straße gegangen: Allein in der Hauptstadt Lissabon versammelten sich Zehntausende zu einer vom Gewerkschafts-Dachverband CGTP organisierten Demonstration. Die Kundgebung verlief friedlich. Es ist der dritte Massenprotest in nur zwei Wochen.

Die Demonstranten forderten nicht nur ein Ende der strengen Sparpolitik, die zu Rezession und Rekord-Arbeitslosigkeit geführt hat, sondern auch den Rücktritt von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho. "Diese Regierung ist völlig diskreditiert, sie kann nicht weitermachen", sagte CGTP-Generalsekretär Arménio Carlos. "Das Volk hat die Angst verloren." Am 3. Oktober soll über die Ausrufung eines Generalstreiks beraten werden.

Rezession und Rekord-Arbeitslosigkeit

Portugal ist zwar bislang bei der Sanierung seiner maroden Staatsfinanzen erfolgreich, allerdings lässt sich das Haushaltsziel für 2012 ohne zusätzliche Sparmaßnahmen nicht erreichen. Unter anderem plante die Regierung, die Sozialbeiträge für alle Beschäftigten auf 18 Prozent zu erhöhen und gleichzeitig die Abgaben der Arbeitgeber von 23,75 Prozent auf 18 Prozent abzusenken. Nach der ersten Protestwelle kündigte die Regierung an, Alternativen zu diesen Maßnahmen zu prüfen.

Das Land hatte 2011 eine internationale Finanzhilfe in Höhe von 78 Milliarden Euro erhalten, im Gegenzug verpflichtete sich die Regierung in Lissabon zu drastischen Einsparungen und Reformen. Seitdem bricht die Wirtschaft ein, die Arbeitslosenrate stieg auf 15 Prozent.

"Das Volk hat die Angst verloren": In Lissabon folgten Zehntausende Menschen dem Aufruf der Gewerkschaften.

Stand: 30.09.2012 03:41 Uhr