NSA verteidigt PRISM als legal und erfolgreich

NSA verteidigt Überwachungsprogramm

PRISM - legal und erfolgreich?

Der US-Geheimdienst NSA hat sein Internet-Überwachungsprogramm PRISM verteidigt. Dadurch und durch die Überwachung von Telefonverbindungen ins Ausland seien weltweit mehr als 50 Anschlagspläne durchkreuzt worden, behauptete NSA-Direktor Keith Alexander bei einer Anhörung im US-Kongress. Die Überwachung sei ungemein wertvoll, "um unsere Nation zu schützen und die Sicherheit unserer Verbündeten zu gewährleisten", sagte der General im Geheimdienstausschuss.

NSA-Direktor Keith Alexander (Bildquelle: AFP)
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NSA-Direktor Alexander machte im Kongress neue Angaben zu "Prism".

Mindestens zehn der vereitelten Terror-Verschwörungen hätten Ziele in den USA betroffen. Alexander sagte, dass die Behörden dank der Überwachung zum Beispiel einem geplanten Bombenanschlag auf die New Yorker Börse auf die Spur gekommen seien.

Man habe durch die Überwachung einen Extremisten im Jemen entdeckt, der mit jemandem in Kansas City in Verbindung gestanden hätte. So hätten die Behörden schließlich eine Gruppe von Personen identifizieren können, die einen Anschlag auf die Börse geplant hätten. Der NSA-Direktor sagte nichts über das Schicksal des angeblichen Extremisten im Jemen.

Vor einigen Tagen hatte Alexander bereits erklärt, auch Planungen für einen Anschlag auf die U-Bahn in New York habe man durch die Überwachung entdeckt.

Anschläge in mehr als 20 Ländern vereitelt?

Nach Angaben der NSA sei man auch einem Terrorfinanzier in den USA auf die Schliche gekommen, der bekannte Terroristen in Somalia angerufen hätte. Dieser sei 2007 identifiziert und verhaftet worden.

Insgesamt wurden nach den Angaben Alexanders seit dem 11. September 2001 Angriffe in mehr als 20 Ländern verhindert. Darunter auch auf eine dänische Zeitung. Der NSA-Direktor sagte aber nicht, ob auch Anschläge in Deutschland verhindert wurden, wie es Informationen des ARD-Terrorismusexperten Holger Schmidt andeuten.

Alexander: Solide rechtliche Grundlage

Die Überwachungsprogramme stünden auf einer soliden rechtlichen Grundlage, so Alexander. "Ich glaube, wir haben Sicherheit geschaffen, ohne die Privatsphäre und die Bürgerrechte unserer Bürger aufs Spiel zu setzen", sagte der NSA-Chef im Kongress. Er betonte auch, dass die Geheimdienste nicht "einseitig" Informationen von den Servern der Internetkonzerne absaugten. Die Unternehmen seien vielmehr durch Gerichtsbeschlüsse verpflichtet, Daten an die Behörden weiterzuleiten. Bei dem Verfahren würden die geltenden Gesetze "strikt" eingehalten.

Yahoo gibt Anfragezahlen bekannt

Unterdessen nannte Yahoo die Anzahl der Anfragen von US-Regierungsbehörden. Im halben Jahr bis Ende Mai seien es 12.000 bis 13.000 Anfragen gewesen, schreibt die Vorstandsvorsitzende Marissa Mayer im Firmen-Blog. Die häufigsten Nachfragen erfolgten wegen Straftaten wie Mord und Entführungen.

Zuerst hatten der britische "Guardian" und die "Washington Post" über die Existenz des Spähprogramms PRISM berichtet. Die Informationen darüber hatten sie vom früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden erhalten, der sich zurzeit versteckt hält. Mit PRISM erhält die NSA demnach Zugriff auf die Server von Google, Facebook, Yahoo, Apple und Microsoft. Die Unternehmen bestreiten einen direkten Zugriff auf ihre Server.

Der "Guardian" veröffentlichte außerdem einen bisher geheimen Gerichtsbeschluss, der es der NSA erlaubt, im Anti-Terror-Kampf massenweise Daten über die Handyverbindungen von Millionen Menschen in den USA zu sammeln.

Stand: 18.06.2013 22:40 Uhr

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