Portugals Finanzminister Gaspar zurückgetreten

Portugals Finanzminister Gaspar gibt auf

Rücktritt inmitten der Krise

Portugals Finanzminister Vítor Gaspar ist zurückgetreten. Ministerpräsident Pedro Passos Coelho akzeptierte ein entsprechendes Gesuch des Ministers, der als der Architekt der strikten Sparpolitik in dem Euro-Krisenland gilt. Der konservative Regierungschef ernannte die Staatssekretärin Maria Luís Albuquerque zur neuen Finanzministerin. Albuquerque war als Staatssekretärin bisher für die Ausgabe von Staatsanleihen zuständig.

Mit Sparmaßnahmen unbeliebt gemacht

Gaspar galt lange Zeit als der "starke Mann" in der Lissabonner Mitte-Rechts-Regierung. Im Kampf gegen die Finanzkrise setzte der 52-Jährige eine Reihe von Einsparungen und Steuererhöhungen durch - und wurde damit in der Bevölkerung zum unbeliebtesten Minister der Regierung. Als Gründe für seinen Rücktritt nannte Gaspar dann auch den schwindenden Rückhalt in der Bevölkerung für seinen Sparkurs und Rückschläge bei der Verringerung des Haushaltsdefizits, die seine Glaubwürdigkeit in Frage stellten. Das Urteil des Verfassungsgerichts, das Teile des Sparpakets für unrechtmäßig erklärt hatte, habe ebenfalls eine Rolle gespielt.

Portugals Finanzminister Vítor Gaspar (Bildquelle: dpa)
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Vítor Gaspar: Rücktritt in der Krise

Die Opposition hatte wiederholt den Rücktritt Gaspars verlangt. Aus Protest gegen seine Sparpolitik hielten die Gewerkschaften innerhalb von zwei Jahren vier Generalstreiks ab. Der Rücktritt war deshalb seit Monaten erwartet worden.

Portugal vor weiteren Einsparungen

Der Wechsel an der Spitze des Finanzministeriums erfolgt in einer Phase, in der Portugal neue Einsparungen beschließen muss, um die Vorgaben der Geldgeber von der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank (EZB) und vom Weltwährungsfonds (IWF) zu erfüllen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 01. Juli 2013 um 22:15 Uhr.

Stand: 01.07.2013 21:03 Uhr

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