Ministerpräsident Coelho | Bildquelle: AFP

Parlamentswahl in Portugal Konservative setzen auf Sieg

Stand: 04.10.2015 01:55 Uhr

Die Sparpolitik der konservativen Regierung Portugals hat den Menschen viel abverlangt. Nun scheint das Schlimmste überstanden und die Konservativen setzen bei der Parlamentswahl auf Sieg, auch weil die Sozialisten keine Alternative bieten.

Von Daniel Sulzmann, ARD-Hörfunkstudio Madrid

Der Lautsprecherwagen der amtierenden Regierungspartei PSD fährt kurz vor der Wahl durch Lissabon. "Jedes Mal sind wir mehr" wird da gesungen. Es hört sich an, als ob der Verfasser die aktuellen Umfragewerte seiner Partei beim Texten schon kannte. Denn in der Schlussphase des portugiesischen Wahlkampfs schafft es die Partei von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zusammen mit ihrem Koalitionspartner, der Volkspartei, tatsächlich, die oppositionellen Sozialisten in den Umfragen zu überholen.

Jetzt also soll eine stabile Regierung her, weswegen Coelho sich jetzt beeilt, sein Parteienbündnis als eine Partei zu präsentieren: "Wir haben eine Koalition, deren Ziel es ist, die Regierung zu bilden. Wenn wir aus formalistischen Gründen eine gemeinsame Fraktion gründen müssen, tun wir das auch."

Keine Wechselstimmung

Tatsächlich sieht es so aus, als ob die Portugiesen mehrheitlich wieder die alte Regierung im Amt bestätigen wollen. Herausforderer Antonio Costa von den Sozialisten, bekannt für Pragmatismus und Volkstümlichkeit, hat es bisher nicht geschafft, eine profunde Wechselstimmung zu erzeugen. Er verspricht zwar eine andere Politik, aber die wird sich auch nicht stark von der jetzigen unterscheiden.

Regierung trotz Sparkurs mit guten Chancen auf Bestätigung
nachtmagazin 00:58 Uhr, 03.10.2015, Stefan Schaaf, ARD Madrid

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Was Costa genau anders machen möchte, wird nicht so recht erklärt. Trotzdem hofft er immer noch auf eine Mehrheit: "Es gibt nur eine effiziente Form, mit dieser Regierung und dieser Politik Schluss zu machen: die sozialistische Partei wählen. Das ist die einzige effiziente Art."

Spannend wird vor allem zu sehen sein, wie viele Menschen tatsächlich zur Wahl gehen. Die Wahlbeteiligung lag beim letzten Mal bei unter 60 Prozent, auch weil viele Portugiesen durch den Schock der Staatspleite 2011 das Vertrauen in die Politik verloren hatten. Das könnte ein Vorteil für die Konservativen sein. Deren Wähler gehen meist treu abstimmen.

Parlamentswahlen in Portugal
Daniel Sulzmann, ARD-Hörfunkstudio Madrid
04.10.2015 02:06 Uhr

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