Ministerpräsident Coelho | Bildquelle: AFP

Parlamentswahl in Portugal Konservative setzen auf Sieg

Stand: 04.10.2015 01:55 Uhr

Die Sparpolitik der konservativen Regierung Portugals hat den Menschen viel abverlangt. Nun scheint das Schlimmste überstanden und die Konservativen setzen bei der Parlamentswahl auf Sieg, auch weil die Sozialisten keine Alternative bieten.

Von Daniel Sulzmann, ARD-Hörfunkstudio Madrid

Der Lautsprecherwagen der amtierenden Regierungspartei PSD fährt kurz vor der Wahl durch Lissabon. "Jedes Mal sind wir mehr" wird da gesungen. Es hört sich an, als ob der Verfasser die aktuellen Umfragewerte seiner Partei beim Texten schon kannte. Denn in der Schlussphase des portugiesischen Wahlkampfs schafft es die Partei von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zusammen mit ihrem Koalitionspartner, der Volkspartei, tatsächlich, die oppositionellen Sozialisten in den Umfragen zu überholen.

Jetzt also soll eine stabile Regierung her, weswegen Coelho sich jetzt beeilt, sein Parteienbündnis als eine Partei zu präsentieren: "Wir haben eine Koalition, deren Ziel es ist, die Regierung zu bilden. Wenn wir aus formalistischen Gründen eine gemeinsame Fraktion gründen müssen, tun wir das auch."

Keine Wechselstimmung

Tatsächlich sieht es so aus, als ob die Portugiesen mehrheitlich wieder die alte Regierung im Amt bestätigen wollen. Herausforderer Antonio Costa von den Sozialisten, bekannt für Pragmatismus und Volkstümlichkeit, hat es bisher nicht geschafft, eine profunde Wechselstimmung zu erzeugen. Er verspricht zwar eine andere Politik, aber die wird sich auch nicht stark von der jetzigen unterscheiden.

Regierung trotz Sparkurs mit guten Chancen auf Bestätigung
nachtmagazin 00:58 Uhr, 03.10.2015, Stefan Schaaf, ARD Madrid

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Was Costa genau anders machen möchte, wird nicht so recht erklärt. Trotzdem hofft er immer noch auf eine Mehrheit: "Es gibt nur eine effiziente Form, mit dieser Regierung und dieser Politik Schluss zu machen: die sozialistische Partei wählen. Das ist die einzige effiziente Art."

Spannend wird vor allem zu sehen sein, wie viele Menschen tatsächlich zur Wahl gehen. Die Wahlbeteiligung lag beim letzten Mal bei unter 60 Prozent, auch weil viele Portugiesen durch den Schock der Staatspleite 2011 das Vertrauen in die Politik verloren hatten. Das könnte ein Vorteil für die Konservativen sein. Deren Wähler gehen meist treu abstimmen.

Parlamentswahlen in Portugal
Daniel Sulzmann, ARD-Hörfunkstudio Madrid
04.10.2015 02:06 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Darstellung: