Regierungsumbildung Polen - im Vordergrund VerteidigungsministerBlaszczak / Links hinten Ministerpräsident Morawiecki | Bildquelle: AP

Kabinettsumbildung in Polen Stühlerücken ohne Kurswechsel

Stand: 09.01.2018 14:11 Uhr

Polens neuer Ministerpräsident Morawiecki hat im Zuge einer Kabinettsumbildung zahlreiche Ministerien neu besetzt. Gehen mussten dabei die umstrittenen Minister für Äußeres und Verteidigung. Der Umbau zeigt, die PiS-Partei ist intern stark geteilt.

Von Jan Pallokat, ARD-Studio Warschau

Kurz vor seinem Abflug zum Abendessen bei EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker ist der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zunächst im Warschauer Präsidentenpalast angetreten: zur Vereidigung einer in weiten Teilen neuen Regierungsmannschaft. Dabei wurden nicht weniger als neun Ministerien neu besetzt, darunter auch Schlüsselposten wie das Außenressort, Verteidigung oder Inneres.

Neuer Außenminister wird der bislang eher im Hintergrund wahrgenommene Außen-Staatssekretär Janusz Czaputowicz, ein Professor der Politologie.

Jacek Czaputowicz und Andrezej Duda | Bildquelle: REUTERS
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Der neue polnische Außenminister Jacek Czaputowicz (rechts) und Präsident Andrzej Duda

Flurbereinigung - keine Neuausrichtung

Deutlich geschwächt ist das nationalklerikale Lager mit der Entlassung des Verteidigungsministers Antoni Macierewicz, der zu den Europa-Skeptikern und Hardlinern der PiS-Partei gezählt wird und vom bisherigen Innenminister Mariusz Blaszczak ersetzt wird. Macierewicz lieferte sich seit Monaten ein Kompetenz-Gerangel mit Staatspräsident Andrzej Duda - deswegen werten Kommentatoren den Personalumbau vor allem als Flurbereinigung im eigenen Lager, nicht als inhaltliche Neubestimmung.

Demnach ist die PiS-Partei, die nach außen monolithisch erscheint, intern in diverse konträre Strömungen geteilt, die vor allem durch einen Mann zusammengehalten werden: durch Parteichef Jaroslaw Kaczynski, der aber auch heute nicht selbst öffentlich in Erscheinung trat.

Gute Umfragewerte für PiS-Partei

Die neuen Gesichter, allen voran der eloquent auftretende Premier Morawiecki, kommen bei vielen Wählern offenbar gut an: Die schon zuvor guten Umfragewerte der PiS-Partei sind seit seiner Vereidigung vor Weihnachten weiter gestiegen. PiS liegt nach einer neuen Umfrage nun bei 43 Prozent - mehr als doppelt so viel wie die größte Oppositionspartei.

Großer Kabinettsumbau in Polen
Jan Pallokat, ARD Warschau
09.01.2018 14:08 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 09. Januar 2018 um 14:05 Uhr.

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