Pegida-Kundgebung auf dem Theaterplatz in Dresden | Bildquelle: AP

Aktionstag in 13 Städten Pegida mobilisiert Islamgegner in ganz Europa

Stand: 06.02.2016 07:42 Uhr

In 13 europäischen Städten will "Pegida" heute Flüchtlings- und Islamgegner mobilisieren. Gleichzeitig sind aber auch Demos gegen "Pegida" geplant. In Dresden ruft das Bündnis "Herz statt Hetze" zusammen mit dem DGB zum Protest auf dem Theaterplatz auf.

Von Ralph Sina, WDR-Studio Brüssel

Dass Pegida mit einer sogenannten "Europa-Rallye" versucht, Flüchtlings- und Islamgegner in der gesamten EU zu mobilisieren, sei keineswegs ein neues Phänomen, sagt SPD-Europaparlamentarier Arne Lietz, der sich intensiv mit dem fremdenfeindlichen Bündnis beschäftigt und bereits im letzten Jahr im britischen Newcastle eine Gegendemonstration organisierte: "Wir hatten bereits im letzten Jahr mehrere Demonstrationen in verschiedenen europäischen Ländern und auch darüber hinaus bis nach Australien, die sich Pegida zu eigen gemacht haben, um gegen muslimische Mitbürger zu hetzen.“ 

Amsterdam, Dresden, Tartu, Dublin...

Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling (Archiv) | Bildquelle: dpa
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Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling (Archiv)

In 13 europäischen Städten hat Pegida für heute zu einer sogenannten "Internationalen Demonstration gegen Masseneinwanderung und Islamisierung" aufgerufen. Von Amsterdam und Dresden bis ins estnische Tartu und zum ersten Mal im irischen Dublin. "Fortress Europe (Festung Europa)" solle die Islamisierung Europas abwehren, kündigte die für ihre Hetzreden bekannte Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling im vergangenen Monat in einer sog. "Prager Erklärung" von Delegationen aus 14 EU-Ländern an.

Festerling spricht wörtlich von einem "Bevölkerungsaustausch in Deutschland": "Merkel zeigt den anderen EU Nationen wie es nicht funktioniert!“ Nur im Zusammenschluss aller asylkritischen Gruppen in Europa könne wirksamer Widerstand organisiert werden, betonte Pegida-Propagandistin Festerling vergangenen Monat in der Nähe von Prag.

Schwerpunkt Osteuropa

In der tschechischen Hauptstadt sind heute ebenso wie in den polnischen Städten Warschau, Krakau und in der slowakischen Hauptstadt Bratislava Pegida-Kundgebungen geplant. Das fremdenfeindliche Bündnis setzt einen Schwerpunkt seiner heutigen Propaganda-Rallye in jenen osteuropäischen Ländern, die sich bei den EU-Gipfeln in Brüssel gegen die Aufnahme von Miganten wehren und vor allem gegen die Aufnahme muslimischer Flüchtlinge.

Pegida gibt sich durch diese europaweite Kundgebung als Europa-Versteher, als Gegenbewegung zur angeblich elitären Brüssel-Blase. "Doch keineswegs will sie durch die Europa-Ausrichtung ihr deutsch-chauvinistisches Image ablegen", betont der liberale Europaparlamentarier Alexander Graf Lambsdorff gegenüber dem ARD-Hörfunk in Brüssel: "Pegida bleibt, was es ist: eine gefährliche reaktionäre, in Teilen rechtsextremistische Bewegung. Eine Bewegung, die sich in Europa immer stärker vernetzt."

Wie sich Pegida in Europa vernetzt
R. Sina, ARD Brüssel
06.02.2016 01:40 Uhr

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Heute tut sie es bei den Pegida-Demonstrationen unter anderem auf den Straßen von Birmingham und Bordeaux, und bereits seit über einem halben Jahr im europäischen Parlament . "Und die Rechten, Rechtsextremen verbünden sich!“ warnt der Europaabgeordnete Arne Lietz. Denn rechtspopulistische Pegida-Gesinnungsgenossen haben mit der Gruppierung "Europa der Nationen und der Freiheit" im vergangenen Jahr die mittlerweile achte Fraktion im Europaparlament etabliert.

Lambsdorff prognostiziert Scheitern der Nationalen

An der Spitze steht Marine Le Pen vom französischen Front National. Prominenter Mitstreiter ist Geert Wilders von der niederländischen Freiheitspartei PVV. Durch ihren Fraktionsstatus haben sich die 38 Ultrarechten mehr Redezeit, ein größeres Budget und mehr Sitze in den Ausschüssen des Europaparlaments erstritten.

"Das Ganze ist deshalb aber mittel- oder langfristig immer zum Scheitern verurteilt, weil irgendwann diese in Hass vereinten Nationalisten gegeneinander laufen werden", hofft der liberale Europaparlamentarier Lambsdorff. Und sein sozialdemokratischer Kollege Lietz warnt: "Die nationalistischen rechtsextremen Kräfte wollen Europa schwächen, wo es nur geht."

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. Februar 2016 um 20:00 Uhr.

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