Chinas Staatschef Xi Jinping | Bildquelle: AP

Parteitag in China Xi - der neue Mao

Stand: 24.10.2017 09:52 Uhr

Mehr Einfluss geht nicht: Die Ideen des chinesischen Präsidenten Xi stehen nun in den Statuten der Partei. Damit steht Xi auf einer Stufe mit Revolutionsführer Mao Zedong. Und wird zum mächtigsten Politiker seit Jahrzehnten.

Von Axel Dorloff, ARD-Studio Peking

Als zum Abschluss "Die Internationale" durch die Große Halle des Volkes in Peking klang, war etwas Großes vollbracht: der Parteichef als neuer Leit-Ideologe der Kommunistischen Partei Chinas. So hatte es sich Xi Jinping vorgenommen, und so ist es gekommen. Bereits während seiner Amtszeit wird sein ideologisches Erbe unter der Nennung seines Namens in der Parteiverfassung verankert.

Als Xi beim Abschluss des 19. Parteitages um Abstimmung bittet und fragt, ob einer im Saal etwas dagegen habe, ertönt ein klares "Nein" der Protokollbeamten, die die Abstimmung beobachten. Alle rufen "Meiyou" - "Nein!"

Staatspräsident Xi Jinping: Chinas mächtigster Mann
tagesthemen 21:45 Uhr, 24.10.2017, Mario Schmidt, ARD Peking

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"Neues Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung"

Chinas Staats- und Parteichef Xi kann hochzufrieden sein. Mit dem 19. Parteitag ist ihm das gelungen, was vor ihm nur Staatsgründer und Revolutionsführer Mao Zedong geschafft hat: schon zu Lebzeiten mit den eigenen Ideen in den Statuten der Partei auftauchen. Bei Xis Gedankengut geht es um das "Neue Zeitalter des Sozialismus chinesischer Prägung". Es umfasst unter anderem die absolute Führungsrolle der Partei und eine neue Normalität in der Realwirtschaft. Also ein neues Wirtschafts- und Wachstumsmodell mit weniger Wachstum, aber mehr Nachhaltigkeit und Hochtechnologie.

Es enthält auch blumige Ziele für das große China, erklärt David Bandurski, Medienwissenschaftler an der Universität von Hongkong: "Alle Führer in China hatten ihre eigene Terminologie, um deutlich zu machen, für was sie stehen." Xi spreche immer wieder vom "Chinesischen Traum", so Bandurski, "vom Traum der Wiedergeburt der großen chinesischen Nation. Davon, dass China auf seinen angestammten Platz in der Welt zurückkehren müsse. In jedem Bereich: in den internationalen Organisationen, im Welthandel, durch die Neue Seidenstraße. China im Zentrum - das ist die Vision."

Xi auf dem Parteitag der KP China | Bildquelle: dpa
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Zum Abschluss des Parteitags wird die Internationale gespielt.

Weitet Macht aus

Xi wird mit diesem Schritt zum theoretischen Vordenker der Kommunistischen Partei Chinas gekürt. Das weitet seine Machtposition noch aus.

Ru Zhengang ist Delegierter aus der Provinz Henan. Er freut sich über das Ergebnis des Parteitags: mit einer straffen Parteiführung in die Zukunft: "Die Partei muss mit der Zeit gehen und sich mit aller Überzeugung um das Zentralkomitee und den Vorsitzenden versammeln", sagt er. "Chinas Entwicklung wird jetzt nach dem 19. Parteitag noch größer. Für die Menschen in China bedeutet das mehr Glück und Zufriedenheit."

Morgen bestimmt das neue Zentralkomitee die Führungsriege der Kommunistischen Partei: das Politbüro und den Ständigen Ausschuss. Letzteres ist das mächtigste Gremium Chinas. Fünf von sieben Mitgliedern werden voraussichtlich ausgetauscht, alle außer Staatspräsident Xi und Ministerpräsident Li Keqiang. Xi kann das Gremium erstmals nach eigenen Vorlieben besetzen. Und noch mehr seiner Gefolgsleute in führende Positionen bringen.

Chinas Parteikongress endet: Präsident Xi in Parteiverfassung
Axel Dorloff, ARD Peking
24.10.2017 09:40 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 24. Oktober 2017 u.a. um 06:42, 08:23 und 11:29 Uhr.

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