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Kauf von 100 "Leopard 2" geplant
Indonesien bestätigt Interesse an deutschen Panzern
Indonesien ist nun auch offiziell an deutschen Leopard-2-Panzern interessiert (Hier ein Modell der Baureihe A6 während eines Manövers, Archiv)
Seit Wochen wird über einen möglichen Export deutscher Leopard-2-Kampfpanzer nach Indonesien spekuliert. Die Bundesregierung verweigert - wie so oft bei Rüstungsgeschäften - jede definitive Aussage, so lange der Handel nicht offiziell vereinbart wurde. Nun hat allerdings das Verteidigungsministerium in Jakarta das geplante Geschäft offiziell bestätigt. Allerdings wird nach dessen Darstellung noch über den Preis verhandelt und die Genehmigung der Bundesregierung stehe ebenfalls noch aus. Der Kaufantrag an Deutschland sei bereits auf den Weg gebracht worden. Auch das indonesische Parlament hat laut einem Bericht des "Jakarta Globe" dem Kauf der 100 gebrauchten Panzer bereits zugestimmt.
Das Bundesverteidigungsministerium äußerte sich bisher deutlich zurückhaltender. Bisher hatte es lediglich einen Antrag auf die Lieferung von vier Leopard-2 als Testpanzer bestätigt, der seit dem 23. Juli vorliegen soll. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. Auch Krauss-Maffei-Wegmann schweigt bisher.
Kritik von Grünen und Linkspartei
Bei der Opposition stößt bereits die mögliche Ausfuhr der Testpanzer auf heftige Kritik. "Die Bundesregierung sieht die Menschenrechtsverletzungen in Indonesien offensichtlich als vernachlässigbar an", erklärte die Grünen-Abgeordnete Katja Keul. Wenn die Regierung es "mit ihren Lippenbekenntnissen zu einer verantwortungsvollen Rüstungsexportpolitik" ernst meine, müsse sie den Antrag auf eine vorläufige Ausfuhr der Panzer ablehnen.
Auch die Linkspartei forderte die schwarz-gelbe Regierung auf, den Export nicht zu genehmigen. "Sind die Panzer einmal verkauft, kann niemand verhindern, dass sie auch zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung eingesetzt werden", erklärte der Linkspartei-Abgeordnete Jan van Aken.
Überbleibsel des Kalten Krieges
Im Unterschied zu den möglichen Panzerexporten nach Saudi-Arabien und Katar ist Indonesien offenbar an älteren Leopard-2-Panzermodellen interessiert. Das Land möchte den Leopard 2A4 erwerben, der in den 1980ern produziert wurde. In Abgrenzung zu der Modellreihe A7+ wurde die A4 Reihe nicht speziell für die Bekämpfung von Unruhen und Massenprotesten modifiziert. Diese älteren Modelle wurden noch für den Kampf gegen sowjetische Kampfverbände konzipiert.
Geschäft mit den Niederlanden gescheitert
Deutschland war für Indonesien nicht erste Wahl. Ursprünglich wollte das asiatische Land alte Leopard-2-Panzer aus den Niederlanden kaufen. Nach einem Bericht des "Jakarta Globe" gab Indonesien dem deutschen Angebot aber den Vorzug, weil das niederländische Angebot deutlich teurer war. Während die Niederländer 2,5 Millionen US-Dollar pro Panzer verlangt hätten, liege der Preis für die deutschen Gebrauchtpanzer zwischen 800.000 und 1,5 Millionen US-Dollar. Der Preis war allerdings nicht der einzige Grund für das Scheitern des indonesisch-niederländischen Geschäfts. Im Parlament fehlte die dafür erforderliche Mehrheit - auch weil sich die rechtspopulistische Freiheitspartei von Geert Wilders gegen den Deal mit dem muslimischen Indonesien stellte.
Indonesien ist das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt. Mit etwa 240 Millionen Einwohnern gehört es als Schwellenland zu den G20-Staaten. Seit dem Abgang des Diktators Suharto 1998 hat es sich zunehmend demokratisiert. Menschenrechtsorganisationen prangern jedoch vereinzelt Polizeigewalt und in der rohstoffreichen Provinz Papua unverhältnismäßige Gewalt gegen Separatisten an.
Stand: 24.08.2012 22:15 Uhr
