Ein Mann läuft an ausgebrannten Autos vorbei. | Bildquelle: dpa

Beobachtermission in der Ostukraine Brandanschlag auf OSZE-Fahrzeuge

Stand: 09.08.2015 16:54 Uhr

Die OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine wird immer häufiger Ziel von Attacken. Bei einem Brandanschlag in der von Separatisten gehaltenen Stadt Donezk wurden vier Fahrzeuge zerstört. Die OSZE deutete dies als Einschüchterungsversuch.

In der von Separatisten gehaltenen Stadt Donezk in der Ostukraine sind bei einem Brandanschlag vier Fahrzeuge der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) zerstört worden. Die gepanzerten Autos brannten vollständig aus.

"Diese Art der Einschüchterung soll die OSZE offenbar davon abhalten, über die Vorgänge hier zu berichten", kritisierte der stellvertretende Leiter der OSZE-Beobachtermission, Alexander Hug, in Kiew. Die OSZE werde aber nicht aus Donezk abziehen. Die Organisation habe die Machthaber der Stadt bereits mehrfach aufgefordert, für mehr Sicherheit zu sorgen.

Die ausgebrannten OSZE-Fahrzeuge in Donezk. | Bildquelle: AFP
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Die ausgebrannten OSZE-Fahrzeuge in Donezk.

Die OSZE überwacht mit mehr als 500 Beobachtern die Einhaltung des brüchigen Waffenstillstandes zwischen den ukrainischen Truppen und den prorussischen Rebellen, die die Kontrolle über Donezk und den Rest der Ostukraine haben.

Der Chef der selbst ernannten Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, verurteilte den Anschlag und kündigte an, es werde alles getan, um die Täter zu finden und einen sicheren Einsatz der OSZE zu gewährleisten. Auf einer Webseite machten die Separatisten "ukrainische Saboteure" für die "Provokation" verantwortlich.

Der ukrainische Militärsprecher Alexander Motusjanyk erklärte, "Komplizen" der prorussischen Rebellen hätten den Anschlag als Reaktion auf die "unvorteilhaften Informationen" verübt, die die OSZE in jüngster Zeit über die Separatisten veröffentlicht habe.

Gezielter Beschuss von OSZE-Teams

Ende Juli waren OSZE-Beobachter mehrfach unter Beschuss geraten. Ein Mitarbeiter wurde nach Angaben der Organisation in Schyrokyne durch gezielte Schüsse auf das Beobachterteam leicht verletzt und erlitt eine Gehirnerschütterung. Zuvor war ein OSZE-Team in der Region Donezk unter Beschuss geraten, in der Region Luhansk schlugen Geschosse in der Nähe eines OSZE-Fahrzeugs ein. Angesichts der Vorfälle kündigte die OSZE an, ihre "Aktivitäten in bestimmten Teilen des Konfliktgebiets überprüfen".

Protestaktionen gegen die OSZE

Am Donnerstag hatten etwa 300 Menschen vor dem Hotel in Donezk demonstriert, in dem die OSZE-Mitarbeiter untergebracht sind. Sie warfen der Organisation "Schweigen und Blindheit" vor. Sie würden einseitig über den Konflikt berichten, bestimmte Orte nicht besuchen und die ukrainische Armee begünstigen.

Am 24. Juli besprühten Demonstranten in Donezk Fahrzeuge der OSZE und des Roten Kreuzes auf dem Hotelparkplatz in Donezk mit Farbe. 30 Wagen konnten vorerst nicht mehr für Fahrten in der Krisenregion eingesetzt werden.

Mangelnde Akzeptanz bei Separatisten

OSZE-Generalsekretär Lamberto Zannier hatte erklärt, dass es vor allem auf Seiten der Separatisten an Akzeptanz für die Rolle der OSZE fehle. Um die unbewaffnete Beobachtermission robuster zu machen, brachte er eine militärische Komponente für die Mission ins Spiel: "Es könnte sich um Drohnen mit militärischem Schutz handeln. Andere könnten eine direktere Beobachterrolle übernehmen, aber mit womöglich leicht bewaffnetem Personal für eine Selbstverteidigung. Dann könnten sie sich in Gebiete bewegen, die derzeit für uns unerreichbar sind", so Zannier.

Der Vizechef der Mission in der Ukraine, Hug, kritisierte zudem, dass der bei Verhandlungen in Minsk vereinbarte Abzug von schwerer Kriegstechnik von der Front nicht vorankomme. "Die OSZE ruft die Konfliktparteien zu einem offenen Dialog auf", mahnte er. Präsident Petro Poroschenko hatte angekündigt, bis Anfang August mit den Separatisten eine Einigung darüber zu erzielen, eine entmilitarisierte Zone einzurichten.

Nach Anschlag in Donezk: OSZE will sich nicht einschüchtern lassen
J. Pallokat, ARD Warschau
10.08.2015 12:03 Uhr

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