Auftrag und Aufgaben der OPCW Für eine Welt ohne Chemiewaffen
Die Konvention zur Vernichtung aller Chemiewaffen ist ein Erfolg: Nur fünf Staaten sind dem Abkommen noch nicht beigetreten. Die OPCW überwacht die Umsetzung dieses Vertrags. Dafür steht dem Nobelpreisträger nur ein kleines Budget zur Verfügung.
Es ist ein großes Wagnis - mitten in einem Bürgerkrieg sollen unbewaffnete Inspekteure große Chemiewaffenbestände sowie eine Vielzahl von Produktions- und Lagerstätten kontrollieren, katalogisieren und schließlich die Vernichtung der Kampfstoffe überwachen. Diese gefährliche Mission in Syrien wirft ein Schlaglicht auf die komplexen Aufgaben der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW).
Im Kern ist die Organisation mit Hauptsitz in Den Haag verantwortlich für die Umsetzung der Chemiewaffenkonvention aus dem Jahre 1997. Sie ist eine unabhängige Organisation, die eng mit den Vereinten Nationen zusammenarbeitet. Ihre Hauptaufgabe ist die von den Vertragsstaaten angegebenen Chemiewaffenbestände und Produktionsanlagen zu überprüfen und die Vernichtung der Bestände zu kontrollieren. Die OPCW leistet Staaten bei der Vernichtung der Waffen auch technische Hilfe. Bei Verdacht auf den Einsatz von Chemiewaffen kann die OPCW auch Inspekteure in Anlagen schicken, um zu kontrollieren, ob Chemikalien tatsächlich nur für zivile Zwecke verwendet werden.
Fünf Staaten sind noch außen vor
Dabei sind die Mitarbeiter rund um die Welt im Einsatz: 190 Staaten haben die Konvention in Kraft gesetzt - als letztes Land Syrien am 14. Oktober. Nur Angola, Ägypten, Nordkorea und der Südsudan haben die Konvention nicht unterzeichnet. Zwei Staaten, Israel und Myanmar, sind der Vereinbarung beigetreten, haben sie aber bisher nicht ratifiziert. Die Chemiewaffenkonvention ergänzt das Genfer Protokoll von 1925, das lediglich den Einsatz von Brand-, Gift- und anderen Gasen sowie die biologische Kriegsführung untersagt.
Tausende Inspektionen in 86 Staaten
Das Ziel der Organisation - eine Welt ohne Chemiewaffen - ist seit 1997 immer näher gerückt. Seitdem wurden nach OPCW-Angaben 5000 Inspektionen in 86 Ländern abgeschlossen. Dabei seien rund 58.000 Tonnen der von den Staaten deklarierten Arsenale vernichtet, das sind etwa 80 Prozent der gemeldeten Bestände. 13 Mitgliedsstaaten hatten insgesamt 70 Fabriken zur Chemiewaffen-Herstellung gemeldet. Alle wurden entweder zerstört oder für eine friedliche Nutzung umgebaut.
Über die größten Waffenarsenale verfügen die USA und Russland. Die Vereinigten Staaten haben inzwischen 90 Prozent der Bestände zerstört, Russland 70 Prozent. Bei der Vernichtung müssen viele Vorschriften beachtet werden: Kampfstoffe dürfen beispielsweise nicht einfach ins Meer gekippt, vergraben oder unter offenem Himmel verbrannt werden. Meist werden sie in speziellen Fabriken verbrannt oder - falls möglich - in ungefährliche Bestandteile zerlegt.
70 Millionen Euro in diesem Jahr
Im Sekretariat in Den Haag arbeiten rund 490 Mitarbeiter unter der Führung des türkischen Diplomaten Ahmet Üzümcü. Von den Mitarbeitern sind etwa 200 Inspekteure. Höchstes Organ der OPCW ist die jährlich stattfindende Vollversammlung der Vertragsstaaten. Der Exekutivausschuss mit 41 Mitgliedern ist das Leitungsorgan - es kommt mindestens viermal im Jahr zusammen.
Der Haushalt beträgt in diesem Jahr etwas mehr als 70 Millionen Euro, der aus Beiträgen der Mitgliedsstaaten gespeist wird.