Sebastian Kurz

Österreich Kurz, Kern und Krach

Stand: 12.05.2017 21:01 Uhr

Die Große Koalition in Österreich zerbröselt, ein junger Shootingstar steht in den Startlöchern und dringt auf Neuwahlen. Zunächst aber will er sich zum Parteichef der ÖVP wählen lassen. Der Kanzler ist sauer über den Noch-Koalitionspartner.

Von Stephan Ozsvath, ARD-Studio Wien

Eigentlich hatten die Österreicher die Nase voll vom Wählen, nachdem Alexander van der Bellen nach fast einem Jahr Dauerwahlkampf endlich als Präsident in die Hofburg einziehen durfte. Doch die konservative ÖVP will jetzt die Große Koalition aufkündigen.

Ausgesprochen hat das N-Wort Sebastian Kurz, der konservative Außenminister. "Ich persönlich glaube, dass vorgezogene Wahlen der richtige Weg wären, um in Österreich Veränderungen möglich zu machen und um auch sicherzustellen, dass nach einer Wahl jahrelange kontinuierliche Sacharbeit geleistet werden kann."

Außenminister Kurz will Neuwahlen in Österreich
tagesthemen 21:45 Uhr, 12.05.2017, Darko Jakovljevic, ARD Wien

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Sticheleien in der Großen Koalition waren an der Tagesordnung. Mitte der Woche trat deswegen der Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner zurück. Und was sagen die mächtigen Landesfürsten dazu? Rückendeckung bekommt Kurz etwa aus der Steiermark und Niederösterreich, von den konservativen Ministerpräsidenten Hermann Schützenhöfer und Johanna Mikl-Leitner. "Es wäre zumindest ehrlich, wenn es zu Neuwahlen kommt, denn das, was sich in den vergangenen Monaten abspielte, ist purer Zynismus. Die Menschen sehen, dass diese Koalition nicht mehr kann", so Schützenhöfer. Und Mikl-Leitner ergänzt: "Für eine erfolgreiche Regierungsarbeit braucht es aber eine gute Zusammenarbeit."

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz
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Außenminister Sebastian Kurz strebt nach mehr.

SPÖ ist sauer

Bei den Sozialdemokraten dagegen herrscht Wut über den Koalitionspartner. Bundeskanzler Christian Kern hatte Kurz noch in eine Reform-Partnerschaft einzubinden versucht. Die SPÖ-Ministerpräsidenten von Wien, Kärnten und dem Burgenland, Michael Häupl, Peter Kaiser und Hans Niessl, toben. Kurz, der junge Shootingstar der Konservativen, wird zur Zielscheibe. "Minister Kurz hat die ausgestreckte Hand des Bundeskanzlers ausgeschlagen", kritisiert Kaiser. Niessl spricht gar von "Arbeitsverweigerung". Österreich brauche jetzt keine Neuwahlen.

Christian Kern
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Stinksauer über den Noch-Koalitionspartner: Kanzler Kern

Am Sonntag soll Kurz als neuer Parteichef auf den Schild der Konservativen gehoben werden. Dann tagt der ÖVP-Vorstand. Der konservative Landesfürst von Oberösterreich, Thomas Stelzer, sagte ihm Unterstützung zu. "Für uns ist klar, dass Sebastian Kurz die ÖVP führen soll. Er ist die beste Wahl. Wir werden ihm auch ermöglichen, dass er sein Team zusammenstellt."

Hoffen auf den "Kurz"-Effekt

Die Partei hofft auf den "Kurz"-Effekt, der die ÖVP von Platz drei in den Umfragen nach oben katapultieren soll. Aber Kurz stellt Bedingungen für den Parteivorsitz. "Derjenige, der die Führung übernimmt, muss die Möglichkeit haben, die inhaltliche Linie vorzugeben. Und er muss vor allem auch Personalentscheidungen treffen dürfen."

Die ÖVP geht traditionell nicht zimperlich mit ihren Vorsitzenden um. In zehn Jahren hat sie vier Vorsitzende verschlissen. Die konservative Partei ist von Bünden wie dem der Bauern und der Unternehmer geprägt.

Bundeskanzler Kern ist verärgert. Er forderte eine Entschuldigung von Kurz und seiner Partei. Der Regierungschef will keine Neuwahlen, sondern mit wechselnden Mehrheiten regieren. Er kündigte auch ein Ende der rot-schwarzen Zusammenarbeit für lange Zeit an. Sozialdemokraten wie ÖVP werben um die FPÖ. Die Rechtspopulisten wollen Neuwahlen - denn sie führen in den Umfragen. Regulär würde in Österreich erst im Herbst 2018 gewählt.

Diskussion über Neuwahl in Österreich
S. Ozsváth, ARD Wien
12.05.2017 19:08 Uhr

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 12. Mai 2017 um 21:45 Uhr.

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