Oppositionsführer Odinga nach Verlassen des Gerichts | Bildquelle: AP

Nachwahlen in Kenia Odinga kandidiert nicht mehr

Stand: 10.10.2017 16:21 Uhr

Der kenianische Oppositionsführer Odinga wird nicht an der Neuwahl für das Präsidentenamt teilnehmen. Er zog seine Kandidatur zurück, weil aus seiner Sicht notwendige Wahlreformen nicht umgesetzt worden seien. Der Oberste Gerichtshof hatte die Wahl vom August für ungültig erklärt.

In Kenia steigt Oppositionsführer Raila Odinga aus dem Rennen um die Präsidentschaft aus. Der Rivale von Amtsinhaber Uhuru Kenyatta sagte in der Hauptstadt Nairobi, er werde bei der für den 26. Oktober angesetzten Neuwahl nicht antreten. Der 72-Jährige begründete seinen Schritt damit, dass notwendige Wahlreformen nicht umgesetzt worden seien. Präsident Kenyatta erklärte, die Wahl werde trotzdem wie geplant Ende Oktober stattfinden.

Gericht annulliert Wahl

In einem für den afrikanischen Kontinent beispiellosen Schritt hatte der Oberste Gerichtshof des Landes den Wahlsieg Kenyattas von Anfang August wegen Rechtsverstößen für ungültig erklärt. Die Übertragung der Ergebnisse von den Wahllokalen in die Auszählungszentrale in Nairobi sei nicht korrekt abgelaufen, hieß es in der Urteilsbegründung. Die Wahl sei damit null und nichtig und müsse innerhalb von 60 Tagen wiederholt werden.

Amtsinhaber Kenyatta hatte damals erklärt: "Persönlich bin nicht einverstanden mit der heutigen Gerichtsentscheidung. Aber ich respektiere sie, auch wenn ich anderer Meinung bin."

Odinga selbst hatte Beschwerde eingelegt

Odinga hatte Beschwerde gegen das offizielle Wahlergebnis eingelegt, nachdem die Wahlkommission Amtsinhaber Kenyatta zum Sieger erklärt hatte - obwohl internationale Beobachter wie der frühere US-Außenminister John Kerry, der ehemalige Ministerpräsident Niedersachsens, David McAllister, und die Wahlkommission der Regierung attestierten, die Wahl sei weitgehend fair abgelaufen. Vor allem in Nairobi und im Westen des Landes war es daraufhin zu Protesten gekommen. Mehrere Menschen kamen dabei ums Leben.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 10. Oktober 2017 um 17:00 Uhr.

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