Kampf gegen Arbeitslosigkeit in den USA Obama setzt auf saubere Energie
Ein Ausbau der Infrastruktur und die Förderung sauberer Energie - das sind die Kernbereiche, in denen US-Präsident Obama Arbeitsplätze schaffen will. Ein Teil des Geldes soll aus dem US-Rettungsfonds TARP kommen. Doch die Opposition hat mit den Milliarden andere Pläne.
Von Klaus Kastan, BR-Hörfunkstudio Washington
Letzte Woche beim Jobgipfel im Weißen Haus hatte der Präsident Fragen gestellt und den Experten zugehört. Gestern gab er seine Antwort zur Krise auf dem amerikanischen Arbeitsmarkt: Mit einem neuen Programm will Obama den wirtschaftlichen Aufschwung mit dem Abbau der Arbeitslosigkeit verbinden.
Kleinbetriebe, Infrastruktur, saubere Energie - auf diesen Gebieten könne man den Amerikanern wieder Arbeit verschaffen und das Land zurück auf die Erfolgsspur bringen, versprach der Präsident bei seiner gestrigen Rede im Brookings-Institut in Washington. Klein- und mittelständische Unternehmen sollen mit Steuersenkungen, vereinfachter Kreditvergabe, besseren Abschreibungmöglichkeiten und Investitionshilfen zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen ermutigt werden.
USA sollen bei sauberen Energien "die Welt anführen"
"Wir schlagen gezielte Maßnahmen vor, damit Kleinbetriebe wirtschaftlich wieder wachsen und zusätzliche Mitarbeiter einstellen können", so Obama. So müssen die in Frage kommenden Unternehmen beispielsweise für ein Jahr keine Kapitalertragssteuer mehr bezahlen, wenn neue Investitionen der Grund für die Kapitalgewinne sind. Darüber hinaus gibt es Steuererleichterungen, wenn Firmen neue Mitarbeiter einstellen.
Wie viel Geld er für sein Arbeitsmarktprogramm ausgeben will, ist ungewiss: US-Präsident Barack Obama
Und darüber hinaus soll es Staatshilfen für die Verbesserung der Infrastruktur im Land geben und für die Förderung sauberer Energie. Denn für Obama gilt: "Die Nation, die führend bei der Herstellung sauberer Energie ist wird eines Tages die Nation sein, die die Welt anführen wird. Und ich möchte, dass Amerika diese Nation ist."
Kritik von der Opposition
Obama hat nicht gesagt, wie viel Geld sein neues Programm zur Schaffung neuer Arbeitsplätze kosten wird. Finanziert werden soll es aber aus Mitteln des Banken-Rettungsplans TARP. Hierfür waren ursprünglich 700 Milliarden Dollar vorgesehen. Inzwischen weiß man, dass von dieser Summe 200 Milliarden Dollar noch zur Verfügung stehen. Der Grund: Viele Milliarden wurden von angeschlagenen Finanzinstituten nicht abgerufen. Und außerdem: Inzwischen haben einige Banken Milliarden aus dem staatlichen Hilfsprogramm wieder zurückgezahlt. Die oppositionellen Republikanern kritisierten den Präsidenten für sein jetzt vorgeschlagenes Programm. Sie plädieren dafür, die gesamten 200 Milliarden Dollar zum Abbau des Staatsdefizits zu verwenden.