Trotz Fehlschlägen - ein Grund zum Feiern

Von Albrecht Ziegler, SWR-Hörfunkstudio Washington

Was war das für ein Jubel damals vor einem Jahr, als Barack Obama zum ersten schwarzen Präsidenten in der Geschichte der USA gewählt wurde. Es war ein weiterer Schritt zur Überwindung des Rassismus in den Vereinigten Staaten. Ja, den gibt es noch. Erst vor drei Wochen verweigerte beispielsweise ein Standesbeamter in Louisiana einem afro-amerikanischen Mann die Heirat mit einer weißen Frau. Seine Begründung: Wir vollziehen hier keine Trauungen zwischen Brautleuten verschiedenen Rassen.

Präsident massiv bedroht

Seit Obama sein Amt angetreten hat, ist die Zahl der Drohungen gegen den Präsidenten um 400 Prozent angestiegen. Das ist eine offizielle Statistik des US-Secret-Service, der für den Schutz des Präsidenten zuständig ist. Diese Drohungen sind auch rassistisch motiviert. Obama hat außerdem den Zorn vieler Extremisten und konservativer Populisten auf sich gezogen, weil er unverblümt den Bruch mit der Vergangenheit betreibt.

Den amerikanischen Weg neu definieren

Er will ein anderes Amerika. Er will eine Gesundheitsversorgung schaffen, die andere Industriestaaten seit Jahrzehnten haben. Diese wird aber von Konservativen mit den Worten abgelehnt, das sei nicht der amerikanische Weg, weil er mit zuviel staatlichem Einfluss verbunden ist, der den vermeintlichen Individualismus und die Eigenverantwortung beschneidet.

Obama ist gerade dabei, diesen amerikanischen Weg neu zu definieren, auch in anderen Bereichen: In der Außenpolitik sollen die USA partnerschaftlicher vorgehen, der sprichwörtliche große Knüppel, der lange Zeit für den Umgang mit anderen Nationen stand - auch unter George W. Bush - soll im Sack bleiben. Obama will Guantanamo schließen - das kann dauern. Niemand weiß, ob er das Lager wie zugesagt im Januar - ein Jahr nach Amtsantritt - schließen kann.

Das und anderes hat er im Wahlkampf versprochen. Er hat viele Hoffnungen geweckt, die Veränderung, die alle gemeinsam schaffen können, gepredigt. Weg vom ewigen "weiter so", der Erstarrung, in die die Bush-Regierung das Land getrieben hatte. Außer einem Stimmungswechsel in Teilen der Bevölkerung hat Obama jedoch noch nicht viel erreicht. Keine Fortschritte in Afghanistan und in Nahost. Wie die Gesundheitsreform genau aussieht, wenn sie denn jemals verabschiedet wird, ist noch völlig unklar.

Kongressabgeordnete blockieren dieses Projekt genauso wie das Klimaschutzgesetz, das nach Obamas Ansicht dringend vor dem Kopenhagener Klimagipfel verabschiedet werden sollte. Es sind jene hartgesottenen Konservativen, die sehr viel weiter rechts stehen als jeder deutsche Konservative, die gemeinsam mit rechten Demokraten weitreichende Reformen blockieren. Die einen sind Ideologen, die anderen haben Angst, nicht wiedergewählt zu werden.

Obama wusste schon im Wahlkampf, dass er es im Kongress mit schwierigen Partnern zu tun haben wird, die nicht zulassen, dass er alles einhält, was er versprochen hat. Insofern war es sicher nicht immer ganz redlich von ihm, im Wahlkampf so große Hoffnungen zu wecken.

Trotzdem ein Grund zum Feiern

Trotzdem haben die USA heute Grund zum Feiern. Es wäre nicht auszudenken, wenn der cholerische John McCain, ein kalter Krieger von altem Schrot und Korn, letztes Jahr gewonnen hätte mit seiner äußerst unbedarften Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin, bei der nicht immer sicher zu sein scheint, ob sie sich auch darüber im Klaren ist, was sie sagt. Die Vereinigten Staaten und die Welt sind mit Obama und seinem Vizepräsidenten Biden besser dran, auch wenn es nicht so rund läuft, wie das in den USA und anderswo viele gerne hätten.