Kim Jong Un bei der Inspektion einer Wasserstoffbombe. Das Foto wurde von der nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA veröffentlicht. | Bildquelle: dpa

UN-Bericht Nordkorea umgeht Sanktionen

Stand: 10.09.2017 11:22 Uhr

Internationale Sanktionen gegen Nordkorea gibt es seit vielen Jahren, schon morgen könnten sie erneut verschärft werden. Doch laut einem UN-Bericht umgeht die Führung in Pjöngjang die Sanktionen erfolgreich. Als Vermittler in der Nordkoreakrise bietet sich nun auch Deutschland an.

Nordkorea umgeht einem UN-Bericht zufolge zunehmend die gegen das Land verhängten internationalen Sanktionen. Die Führung in Pjöngjang hält sich nicht an das Waffenembargo, die Finanzsanktionen sowie die strikten Strafmaßnahmen in weiteren Bereichen, heißt es in dem Bericht von UN-Experten. Je mehr Sanktionen verhängt würden, desto zahlreicher seien auch die Umgehungen.

Ein Mann schaut auf einen Bildschirm, auf dem der Raketenabschuss übertragen wird. | Bildquelle: dpa
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Provokation mit Sprengkraft: Erst vor einigen Tagen testete Nordkorea nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe.

Exporte gehen vor allem nach China

Nach UN-Berechnungen summieren sich die illegalen Exporte Pjöngjangs auf umgerechnet 224 Millionen Euro. Empfänger von Rohstoffen wie Kohle und Eisenerz seien in den vergangenen sechs Monaten Länder wie China, Indien, Malaysia und Sri Lanka gewesen. Der Export von Kohle, Eisen und Eisenerz verstößt gegen ein international verhängtes Verbot gegen Pjöngjang.

90 Prozent der nordkoreanischen Exporte gehen nach China. Der Führung in Peking war in der Vergangenheit wiederholt vorgeworfen worden, sich nicht vollständig an die UN-Resolutionen gegen Nordkorea zu halten. Zuletzt versicherte Peking jedoch mehrfach die vollständige Einhaltung. China ist einer der letzten Verbündeten Nordkoreas.

Waffen nach Afrika

Die Verstöße beim Waffenverbot bezogen sich neben Syrien auf afrikanische Staaten, darunter etwa Angola, Kongo, Eritrea, Namibia und Tansania.

Mit Blick auf die Finanzbeschränkungen kritisierten die Experten der Vereinten Nationen, viele nordkoreanische Finanzinstitutionen hätten weiterhin Vertreter im Ausland. Mitarbeiter der Regierung in Pjöngjang beteiligten sich darüber hinaus an irreführenden Geschäften, beispielsweise würden pro Person mehrere Bankkonten in einem ausländischen Land eröffnet.

14 Raketentests in diesem Jahr

Trotz der "striktesten gezielten Sanktionspolitik in der Geschichte der Vereinten Nationen" habe Nordkorea im Untersuchungszeitraum "erhebliche Fortschritte im Bereich von Massenvernichtungswaffen gemacht", heißt es in dem UN-Bericht weiter. 2017 habe Pjöngjang 14 Raketentests vornehmen können, davon zwei Interkontinentalraketentests. Der Bericht wurde noch vor dem Abschuss einer nordkoreanischen Rakete Mitte August über Japan hinweg sowie dem - inzwischen sechsten - Atomtest Anfang September fertiggestellt.

USA wollen noch mehr Druck

Am Montag sind weitere Sanktionen gegen das internationale isolierte Land erneut Thema im UN-Sicherheitsrat - auf Initiative der USA. Die Regierung in Washington will mit dem Votum im Sicherheitsrat ein Bündel neuer Maßnahmen durchsetzen. Dazu zählen das Einfrieren aller ausländischen Guthaben des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, ein Ölembargo, Zwangsdurchsuchungen nordkoreanischer Schiffe auf hoher See, ein Verbot von Textilimporten aus Nordkorea und das Unterbinden von Geldtransfers nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland.

Russlands Präsident Wladimir Putin | Bildquelle: AP
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Putin ist gegen noch mehr Druck auf Nordkorea.

Bislang zeichnet sich in einigen Punkten aber keine Zustimmung der beiden Vetomächte Russland und China ab. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte sich zuletzt gegen weiteren Druck auf Nordkorea ausgesprochen.

Deutschland als Vermittler?

Als Vermittler in der Nordkoreakrise bietet sich nach der Schweiz nun auch Deutschland an. "Wenn unsere Beteiligung an Gesprächen gewünscht wird, werde ich sofort ja sagen", sagte Kanzlerin Angela Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Sie verwies auf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm, an denen Deutschland neben den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat teilgenommen hatte. Es habe sich um "eine lange, aber wichtige Zeit der Diplomatie" gehandelt, die im vergangenen Jahr zu einem "guten Ende" gekommen sei. "Ein solches Format könnte ich mir auch für die Beilegung des Nordkorea-Konflikts vorstellen", sagte Merkel.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau und NDR Info am 10. September 2017 um 10:00 Uhr.

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