UN zu Nordkorea | Bildquelle: dpa

UN zu Start nordkoreanischer Weltraumrakete Dürre Erklärungen, vage Drohungen

Stand: 07.02.2016 20:49 Uhr

Nach dem Start einer nordkoreanischen Weltraumrakete droht der UN-Sicherheitsrat Pjöngjang einmal mehr mit Sanktionen. Die Rede ist von "signifikanten Maßnahmen" - ohne allerdings konkret sagen zu können, wie diese aussehen sollen.

Von Kai Clement, ARD-Studio New York

Es ist bereits Dringlichkeitssitzung Nummer Zwei des Sicherheitsrates zu Nordkorea binnen nur eines Monats. Erst der Atomtest Anfang Januar, nun der Raketenstart - angeblich als ein friedlicher Schritt der Raumfahrt, um einen Satelliten ins All zu bringen. Davon lasse sich doch niemand täuschen, so US-Vertreterin Samantha Power nach dem Treffen. "Wir können jetzt nicht mehr so weitermachen wie bisher", fügte Japans UN-Botschafter hinzu.

Seit Nordkoreas erstem Atomtest 2006 und jedem folgenden antwortet der Sicherheitsrat mit Sanktionen, die auch Starts ballistischer Raketen untersagen. Offenkundig ohne Erfolg - wie drei weitere Atomtests und der jüngste Raketenstart belegen. "So weitermachen wie bisher" - das wäre also eine weitere Resolution des mächtigsten UN-Gremiums gewesen. Doch nicht einmal dazu kommt es.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un beobachtet den Raketenstart | Bildquelle: REUTERS
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Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un beobachtet den Raketenstart

Start einer Langstreckenrakete in Nordkorea | Bildquelle: REUTERS
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Aufnahme vom Start der nordkoreanischen Langstreckenrakete

Strafen ausweiten - aber wie?

Rafael Ramirez, venezolanischer UN-Botschafter und derzeit Vorsitzender des Gremiums, verliest im Anschluss an das anderthalbstündige Treffen lediglich eine dürre Presseerklärung. Die Mitglieder des Sicherheitsrates verurteilen den Raketenstart darin scharf. Ramirez kündigt "signifikante Maßnahmen" gegen Nordkorea mittels einer neuen Resolution an, Details nennt er nicht. Und die Dringlichkeitssitzung findet hinter verschlossenen Türen statt - nur die UN-Botschafter der USA, Japans und Südkoreas äußern sich anschließend kurz vor der Presse.

"Für mich als Koreaner ist es traurig, ja erbärmlich, die inszenierten Freudenfeiern auf den Straßen von Pjöngjang zu sehen", sagt Südkoreas Vertreter und erinnert an die desolate Versorgungslage beim nördlichen Nachbarn. Seinen Informationen nach werden die Kosten für den Raketenstart auf eine Milliarde US-Dollar geschätzt. Das reiche aus, um die gesamte Bevölkerung Nordkoreas ein Jahr lang zu ernähren, sagt er. Die Strafmaßnahmen hätten bislang vor allem versucht, Nordkorea vom Bau von Massenvernichtungswaffen abzuhalten. Nun müsse man die Sanktionen auf andere Felder ausweiten, so Südkoreas Vertreter weiter.

Weltsicherheitsrat droht Nordkorea mit Konsequenzen nach Raketenstart
tagesschau 20:00 Uhr, 07.02.2016, Uwe Schwering, ARD Tokio

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Ergebnislose Verhandlungen über Sanktionen

Aus UN-Kreisen hieß es, dass über das Ausmaß der Strafmaßnahmen seit dem Atomtest vom Januar vor allem die USA und China verhandelten - bisher allerdings ohne Einigung. Die amerikanische UN-Botschafterin Power verweist dazu auf ein Telefonat der Präsidenten beider Länder vom Freitag. In diesem Telefonat stimmten sie überein, dass eine starke und vereinte internationale Antwort auf Nordkoreas illegale Aktionen wichtig sei. Was genau das heißt, lässt sie offen. Genauso wie die Frage nach dem Wann. So schnell wie möglich, es sei dringend. Und überfällig, nur so viel sagt sie noch.

Schwache Antwort des Sicherheitsrates auf Nordkoreas Raketenstart
Kai Clement, ARD New York
07.02.2016 20:34 Uhr

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