Zehntausende demonstrieren gegen Berlusconi

"No Berlusconi Day": Allein in Rom haben mehrere zehntausend Menschen gegen den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi protestiert. Die Veranstalter sprachen von 350.000 Teilnehmern, die Polizei nannte die Zahl von 90.000 Demonstranten. Sie folgten dem Aufruf einer Gruppe regierungskritischer Blogger auf der Internet-Plattform Facebook, die seit zwei Monaten für den Protesttag mobilisierten. Nach ihren Angaben brachten 700 Busse und vier Sonderzüge Menschen aus ganz Italien nach Rom.

Es war die erste fast ausschließlich über das Internet organisierte Protestkundgebung in Italien. Die Initiatoren riefen dazu auf, den umstrittenen 73-Jährigen zum Rücktritt zu bewegen. Innerhalb weniger Tage zählte ihre Facebook-Gruppe Tausende von Mitgliedern. Für die Demonstration hatten sie dazu aufgefordert, sich violett zu kleiden, weil diese Farbe in Italien nicht politisch einzuordnen sei.

[Bildunterschrift: Zehntausende forderten in Rom den Rücktritt Silvio Berlusconis.]
[Bildunterschrift: Demonstranten beim "No Berlusconi Day" in Rom]
 

"Medien-, Wahl-, Politik- und Justizschwindel"

Gewerkschaften, linke Organisationen und die oppositionelle Partei "Italien der Werte" des früheren Anti-Korruptionsermittlers und Ministers Antonio Di Pietro unterstützten den Protestmarsch. Unter den Demonstranten waren neben zahlreichen Mitgliedern der Demokratischen Partei auch deren frühere Ministerin Rosy Bindi. Die Führung dieser größten Oppositionspartei hatte allerdings nicht zur Teilnahme aufgerufen. Di Pietro wandte sich in einer Rede gegen den "großen Medien-, Wahl-, Politik- und Justizschwindel der Regierung Berlusconi".

[Bildunterschrift: Auch in Paris nahmen Menschen am "No Berlusconi Day" teil. ]
Viele Spruchbänder und Plakate der Demonstranten bezogen sich auf Berlusconis Auseinandersetzungen mit der Justiz. Der Regierungschef muss sich in zwei Verfahren vor Gericht verantworten. In dem einen geht es um Zeugenbestechung, im anderen um Steuerbetrug. "Berlusconi, tritt zurück und akzeptiere verurteilt zu werden", hieß es auf einem großen Transparent. Kritisiert wurde auch, dass mehr über Berlusconis Skandale gesprochen werde als über seine Politik. Dies sei durchaus in der Absicht des Regierungschefs. Unbeachtet unterminiere der Premier so die Verfassung und die Demokratie, sagte der Sprecher der Veranstalter, Massimo Malerbo aus Catania.

Berlusconi war vor zwei Monaten mit seinem Versuch gescheitert, durch ein umstrittenes Immunitätsgesetz gleich mehreren Prozessen zu entgehen. Das oberste italienische Gericht erklärte die Norm für nicht verfassungskonform. Auch in Berlin, Paris, London oder Sydney gingen zahlreiche Menschen gegen Berlusconi auf die Straße. Hier waren die Teilnehmerzahlen aber wesentlich geringer.

• Berlusconi will Premier bleiben (08.10.2009).
• Gericht kippt Berlusconis Immunitätsgesetz (07.10.2009).
• "No-Berlusconi-Day" in Rom [G. Hoppe, ARD Rom].

• Weltatlas: Italien [Flash|HTML] .

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