Niebel fordert von Afghanistan Reformen

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) bei Gesprächen mit Afghanistans Staatspräsident Hamid Karsai.

Besuch am Hindukusch

Niebel fordert von Afghanistan Reformen

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat Afghanistan grünes Licht für die Auszahlung von 175 Millionen Euro aus dem deutschen Entwicklungsetat gegeben. "Alle Ziele, die wir gemeinsam vereinbart hatten, sind erreicht worden", sagte er nach einem Treffen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai in Kabul.

Mit den deutschen Geldern sollen verschiedene Projekte im Norden des Landes und in Kabul finanziert werden. Niebel machte allerdings deutlich, dass die Hilfe auch künftig an klare Bedingungen geknüpft werden soll: "Ich fordere von der afghanischen Regierung weiterhin glaubwürdige Reformanstrengungen als Voraussetzung unserer Zusammenarbeit."

Deutsche Hilfszahlungen an Afghanistan

Deutschland unterstützt Afghanistan mit rund 430 Millionen Euro jährlich, davon kommen 250 Millionen Euro aus dem Etat des Entwicklungsministeriums. Von diesen Mitteln wurden in diesem Jahr bislang aber nur 65 Millionen Euro ausgezahlt, da die deutsche Hilfe an Bedingungen geknüpft ist.

Niebel mahnte bei der afghanischen Führung konkrete Reformschritte an. Bei der jüngsten Afghanistan-Konferenz in Tokio habe die Regierung in Kabul unter anderem zugesichert, die Korruption einzudämmen, die Menschen- und Frauenrechte effektiv zu schützen und die Regierungsführung zu verbessern, sagte Niebel.

Sieben Besuche und eine Teppichaffäre

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) beim Afghanistanbesuch mit dem niederländischen Minister für europäische Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit, Ben Knapen.

Entwicklungsminister Niebel reist mit seinem niederländischen Amtskollegen Ben Knapen.

Niebel wird vom niederländischen Minister für europäische Angelegenheiten und internationale Zusammenarbeit, Ben Knapen, begleitet. Mit dem gemeinsamen Besuch solle die Absicht unterstrichen werden, die entwicklungspolitischen Aktivitäten stärker zu koordinieren. Niebel: "Nur abgestimmte Bemühungen können zum Erfolg führen."

Neben politischen Gesprächen sind unter anderem Treffen mit Vertretern der Bundeswehr und der Wirtschaft sowie mit Menschenrechtlern geplant. Im Mittelpunkt sollen die Themen gute Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit stehen.

Es ist Niebels siebter Besuch in Afghanistan als Minister. Bei seinem letzten Besuch im März war Niebel in die Schlagzeilen geraten, weil er einen privat erworbenen Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes von Kabul nach Berlin transportieren ließ, ohne das Souvenir beim Zoll zu versteuern.

Stand: 23.08.2012 14:10 Uhr