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Präsident Peres erteilt offizielles Mandat

Netanjahu soll neue Regierungskoalition schmieden

Knapp zwei Wochen nach der Parlamentswahl in Israel ist Ministerpräsident Benjamin Netanjahu offiziell mit der Regierungsbildung betraut worden. Präsident Schimon Peres erteilte dem 63-Jährigen den Auftrag, nachdem sich eine Mehrheit der neuen Parlamentsabgeordneten für ihn ausgesprochen hatte.

Netanjahu kündigte die Bildung einer breiten Koalition an.

Als Prioritäten für seine kommende Amtszeit nannte Netanjahu, Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten, sich mit den Waffenarsenalen der Region auseinanderzusetzen und Frieden mit den Palästinensern zu schließen. Nach eigenen Worten will Netanjahu für diese Vorhaben eine breite Koalition bilden.

Eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung könnte Jair Lapid spielen, der mit seiner neu gegründeten Zukunftspartei 19 Mandate errang und die zweitstärkste Fraktion in der Knesset anführt. Lapid hatte sich vor und nach der Wahl offen für eine Zusammenarbeit mit Netanjahu gezeigt, falls die Belange des Mittelstands stärker berücksichtigt werden und international sowie mit den Palästinensern eine Politik des Dialogs Priorität erhält. Seitdem spekulieren israelische Medien, der ehemalige TV-Moderator könnte Außen- oder Finanzminister werden.

Netanjahus Koalition verlor elf Mandate

Netanjahus Rechtsbündnis hatte bei der Wahl am 22. Januar unerwartet stark verloren und eine klare Mehrheit verfehlt. Der konservative Likud und die ultranationalistische Partei Unser Haus Israel stellt mit 31 Sitzen die stärkste Kraft im Parlament, das Bündnis verlor aber insgesamt elf Mandate.

Größere Fraktionen stellen zudem die sozialdemokratische Arbeitspartei mit 15 Mandaten, die nationalistische Partei Jüdisches Heim von Naftali Bennett mit zwölf Abgeordneten und die ultraorthodoxe Schas mit elf Sitzen.

Stand: 02.02.2013 20:50 Uhr