Der russische Blogger und Anti-Korruptionskämpfer Alexej Nawalny | Bildquelle: AFP

Russischer Regimekritiker Nawalny bewirbt sich als Präsident

Stand: 13.12.2016 14:33 Uhr

Der russische Regimekritiker Alexej Nawalny will 2018 Präsident werden. Nawalny hatte vor fünf Jahren die Anti-Putin-Proteste angeführt. Derzeit muss er sich erneut vor Gericht verantworten. Nawalny spricht von politisch motivierten Prozessen.

Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny will in 15 Monaten bei der Präsidentenwahl in Russland antreten. "Ich werde am Kampf um den Posten des Präsidenten von Russland teilnehmen", sagte Nawalny in einem Video, das auf seiner neuen Wahlkampf-Website veröffentlicht wurde.

"Diejenigen, die an der Macht sind, sind seit 17 Jahren da und haben aufgehört, irgendwelche Kritik zur Kenntnis zu nehmen", sagte Nawalny, der Amtsinhaber Wladimir Putin und dessen engsten Mitarbeitern immer wieder Korruption vorgeworfen hatte.

"Das volle juristische und moralische Recht"

Bis zur Wahl 2018 werde der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte alle gegen ihn laufenden Verfahren in Russland als politisch motiviert niedergeschlagen haben, sagte Nawalny weiter. Er habe "das volle juristische und moralische Recht", sich als russischer Präsident zu bewerben.

Nawalny war 2013 zu fünf Jahren Lagerhaft verurteilt worden, weil er einer staatlichen Firma in der Stadt Kirow angeblich Bauholz im Wert von umgerechnet 470.000 Euro gestohlen hatte. Vergangenes Jahr urteilte der Gerichtshof für Menschenrechte, der Prozess sei unfair gewesen. Daraufhin ordnete das Oberste Gericht Russlands eine Neuaufnahme des Prozesses in Kirow an.

Putin hat noch nicht erklärt, ob er wieder antritt. Die meisten Beobachter rechnen jedoch fest mit einem solchen Schritt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 13. Dezember 2016 um 14:00 Uhr in den Nachrichten.

Darstellung: