Rasmussen twittert Ende des Libyen-Einsatzes

Der Militäreinsatz der NATO in Libyen endet am kommenden Montag. Dies beschlossen die Botschafter der 28 Bündnis-Staaten in Brüssel, teilte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit. "Unsere militärische Arbeit ist jetzt erledigt", schrieb er via Twitter. Der Einsatz sei "schneller als je zuvor" eingeleitet und präzise geführt worden. Und jetzt werde der Einsatz auf "überlegte und kontrollierte" Weise beendet, so Rasmussen weiter.

[Bildunterschrift: NATO-Generalsekretär Rasmussen twitterte das Ende des Libyen-Einsatzes. ]
Es sei nun Sache der Libyer, ein "neues Libyen auf der Grundlage von Versöhnung, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit, ein demokratisches Libyen für alle Bürger" zu schaffen, sagte Rasmussen. Die NATO sei zur Hilfe bereit, "falls das benötigt und erbeten wird". Dies beziehe sich auf Hilfe bei der Reform des Sicherheits- und Verteidigungsapparates.

Am Montag läuft auch das Mandat der Vereinten Nationen aus, auf das sich die NATO seit sieben Monaten stützte. Dieses Mandat erlaubt "alle nötigen Maßnahmen" zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung vor Übergriffen der Truppen von Machthaber Muammar al Gaddafi sowie eine Seeblockade und eine Flugverbotszone. An dem Einsatz hatten insgesamt 16 Staaten aktiv teilgenommen, davon zwölf NATO-Mitglieder.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte gestern einstimmig für das Ende des NATO-Einsatzes in Libyen gestimmt. Demnach sollte das Mandat zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung um eine Minute vor Mitternacht am 31. Oktober aufgehoben. Das UN-Gremium hatte auch die Sanktionen gelockert.

Fast 10.000 Angriffsflüge auf Libyen

Während der Operation "Unified Protector" flog die NATO Luftangriffe auf Ziele am Boden, setzte eine Flugverbotszone über Libyen durch und durchsuchte im Mittelmeer verdächtige Schiffe nach Waffen. Seit Ende März flog das Militärbündnis nach eigenen Angaben mehr als 26.000 Einsätze, davon mehr als 9650 Angriffsflüge. Am Tag des Todes von Gaddafi griffen NATO-Flugzeuge in der Nähe von Syrte einen Konvoi an, in dem sich der Ex-Machthaber befand.

Deutschland beteiligte sich nicht direkt an dem Militäreinsatz, nachdem es sich im Weltsicherheitsrat der Stimme enthalten hatte. Allerdings wurde durch Aufstockung der deutschen Besatzungsmitglieder der NATO-Aufklärungsflugzeuge über Afghanistan Raum für den Einsatz anderer AWACS-Aufklärer über Libyen geschaffen.

Angeblich Senfgas entdeckt

In der Wüste wurden inzwischen angeblich große Mengen chemischer Kampfstoffe entdeckt, die das Gaddafi-Regime dort versteckt haben soll. Es handele sich um eine Tonne Senfgas, die in einem Gebiet südlich der Stadt Al Dschufra lagere, berichtete die Zeitung "Kurayna al Dschadida" unter Berufung auf einen Armee-Oberst.

Bereits Ende September hatte die libysche Übergangsregierung gemeldet, dass gesamte Arsenal an chemischen Waffen und nuklearem Material unter ihre Kontrolle gebracht zu haben. Damals hieß es, die Entsorgung der Waffen werde vorbereitet.

• Dossier: Libyen nach dem Tod Gaddafis.
• Libyen bittet NATO um längeren Einsatz (26.10.2011).
• Libyen feiert die Befreiung von Gaddafi (24.10.2011).
• NATO beendet Libyen-Einsatz nach sieben Monaten [M. Ebert, ARD Tripolis].
• NATO beschließt Ende des Libyen-Einsatzes [B. Schmeitzner, ARD Brüssel].

• Weltatlas: Libyen [Flash|HTML] .

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