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Treffen der NATO-Verteidigungsminister
Deutschland fordert Unterstützung im Kosovo
Deutschland drängt seine NATO-Partner zu einem größeren Engagement im Kosovo. Die Bundeswehr sei zusammen mit den Soldaten aus Österreich und Italien über Gebühr damit belastet, im Norden des Balkanlandes die international vereinbarten Ziele zu erfüllen, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Rande des Treffens mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel. "Das ist nicht korrekt und das entspricht nicht der Lage."
Die benötigte Truppenstärke werde derzeit nur durch den nahezu permanenten Einsatz von Reservekräften erreicht, kritisierte er. Darunter litten vor allem Deutschland, Österreich und Italien, die zuletzt drei Mal infolge die Einsatzreserve gestellt hätten und dadurch überlastet würden. Deutschland wolle heute am zweiten Beratungstag der NATO-Verteidigungsminister anregen, eine militärische Alternative zu entwickeln, so der Minister.
De Maizière: Truppenobergrenze nicht praxistauglich
Seinen Worten zufolge könnten Truppen aus dem ruhigeren Süden des Landes in den unruhigeren Norden umgruppiert oder andere NATO-Staaten um ein größeres Engagement gebeten werden. Im Norden des Kosovo sind die Konflikte zwischen der Mehrheit der Albaner und der serbischen Minderheit zuletzt immer wieder in Gewalt umgeschlagen.
In der jetzigen Stärke sei die formale Truppenobergrenze von rund 5700 Mann inklusive 800 Reservisten jedenfalls nicht praxistauglich. "Entweder man braucht mehr Soldaten, dann muss man es auch sagen." Oder aber nicht, dann dürfe es allerdings auch keinen dauerhaften Einsatz von Reservekräften geben.
"Grobplan" für den Abzug aus Afghanistan
Ebenfalls auf der Agenda der 28 NATO-Verteidigungsminister steht der Einsatz in Afghanistan. De Maizière zufolge will die NATO einen "Grobplan" für die Zeit nach dem Abzug der Kampftruppen ab 2015 erarbeiten. "Der wird dann im Laufe des nächsten Jahres verfeinert, so dass wir dann sicher im Laufe des Jahres 2013 eine Entscheidungsgrundlage für die nationalen Regierungen und Parlamente haben", sagte De Maiziere. "Wir werden morgen noch nicht über Größenordnungen entscheiden."
Mit dem Abzug aus Afghanistan steht die NATO vor einer ihrer größten Aufgaben seit Jahrzehnten. Von 2015 an soll der Staat selbst für seine Sicherheit sorgen. Die NATO will sich nach mehr als zehnjährigem Einsatz auf die Ausbildung und Beratung der afghanischen Armee zurückziehen. Eine Zunahme der Anschlägen von Tätern in Armeeuniform haben dieses Ziel zuletzt in Frage gestellt. Das westliche Militärbündnis hält aber an seinem Abzugsplan fest.
Stand: 10.10.2012 05:02 Uhr
