Jan van Aken

NATO-Stützpunkt Konya Türkei verweigert Soldaten-Besuch

Stand: 09.03.2017 17:14 Uhr

Monatelang mussten Bundestagsabgeordnete vergangenes Jahr warten, bis ihnen Ankara eine Reise zu den deutschen Soldaten in der Türkei erlaubte. Jetzt hat es ein Abgeordneter der Linkspartei erneut versucht - doch der Besuch in Konya wird ihm verwehrt.

Die Türkei hat dem Linken-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken einen Besuch bei den deutschen Soldaten auf dem NATO-Stützpunkt Konya verweigert. "Das Auswärtige Amt hat mir am Mittwoch mitgeteilt, die türkische Seite habe soeben telefonisch meinen Besuch abgelehnt", sagte der Außenpolitiker der Zeitung "Die Welt". "Damit sucht die türkische Regierung eine weitere Eskalation mit Deutschland."

Auf den NATO-Luftwaffenstützpunkten Konya und Incirlik in der Türkei sind etwa 270 Bundeswehrsoldaten am internationalen Einsatz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" beteiligt. Im vergangenen Jahr war deutschen Bundestagsabgeordneten über mehrere Monate hinweg der Besuch der Soldaten in Incirlik verweigert worden, bis im Oktober schließlich sieben von ihnen anreisen durften.

Besuche Grundbedingung einer Parlamentsarmee

Grund für die Verstimmung in der Türkei war damals, dass der Bundestag in einer Resolution die an den Armeniern begangenen Verbrechen als Völkermord anerkannt hatte. Kurz danach hatte auch van Aken einen Besuch bei den deutschen Soldaten in Incirlik beantragt, jedoch vergeblich auf eine Reiseerlaubnis gewartet. Bislang habe Ankara Besuchswünsche bei der Bundeswehr in der Türkei "schlicht ignoriert, jetzt sagen sie erstmals klipp und klar nein", kritisierte der Linken-Politiker.

Die Bundesregierung müsse jetzt schnell reagieren: Abgeordnetenbesuche bei Bundeswehrsoldaten im Einsatz gehörten zur Grundbedingung einer Parlamentsarmee.

"Die Bundesregierung setzt sich gegenüber der Türkei weiterhin mit Nachdruck dafür ein, dass Abgeordnete des Deutschen Bundestags die Möglichkeit erhalten, die von ihnen mandatierten Soldaten im Auslandseinsatz zu besuchen", hieß es aus dem Auswärtigen Amt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 09. März 2017 um 06:46 Uhr

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