Nato | Bildquelle: REUTERS

Trotz EU-Krise NATO vertieft Zusammenarbeit mit EU

Stand: 05.12.2016 16:58 Uhr

Seit klar ist, dass Donald Trump ins Weiße Haus einziehen wird, ist viel von europäischen Anstrengungen bei der Verteidigung die Rede. Unklar ist allerdings, wie das aussehen kann. NATO und EU zumindest vereinbarten schon einmal eine bessere Kooperation.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Die EU befindet sich seit geraumer Zeit im Dauer-Krisen-Bekämpfungs-Modus - nun bürden die Italiener mit ihrem "No" zum Referendum von Premierminister Matteo Renzi den Europäern ein weiteres Sorgenthema auf. Auch für die NATO ist Italien - schon aufgrund seiner Lage am Mittelmeer - ein Schlüsselland. Doch zumindest für das Militär-Bündnis befürchtet Generalsekretär Jens Stoltenberg keine negativen Folgen. Auch wenn er mit Premier Renzi stets gut zusammengearbeitet habe, wie Stoltenberg betont: "Die ist eine italienische Entscheidung, sie ist Teil des demokratischen Prozesses. Und sie wird Italiens Stellung in der NATO nicht verändern."

"Sozusagen von Natur aus Partner"

Ungeachtet der misslichen Lage, in der sich die EU befindet, will die NATO nun vertieft mit ihr zusammenarbeiten. Die Außenminister werden bei ihrem Treffen in Brüssel eine mehr als 40 Punkte umfassende Liste verabschieden. Auf dieser Liste sind ganz konkrete Projekte aufgeführt, bei denen man sich künftig zusammentun will: Die Abwehr von Cyber-Angriffen aus dem Netz gehört dazu. Oder auch das Thema 'hybride Bedrohungen' - darunter versteht man die Gefahr, sich einem Mix aus Propaganda, wirtschaftlichem Druck bis hin zu verdeckten Militäraktionen gegenüber zu sehen: "In Zeiten, in denen die friedliche Ordnung auf neue Weise herausgefordert wird, müssen NATO und EU enger denn je zusammenarbeiten", sagt Generalsekretär Stoltenberg - ohne dabei Russland konkret als Gefahrenherd zu nennen.

Donald Tusk, Jens Stoltenberg und Jean-Claude Juncker
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Demonstrative Einigkeit: EU-Vertreter Tusk (l.) und Juncker (r.) mit NATO-Generalsekretär Stoltenberg (Juli 2016)

Was die EU und die NATO anstreben, ist auch, künftig parallel Übungen abzuhalten. Gemeint sind damit, laut NATO-Offiziellen, aber nicht große Militärmanöver. Sondern zum Beispiel Trainingssituationen, bei denen sowohl im Hauptquartier der Allianz als auch bei der EU durchgespielt wird, wie man auf Krisen reagiert. Dem US-Botschafter bei der NATO zufolge, Douglas Lute, ist geplant, dass bereits 2017 das Militärbündnis bei einer solchen Übung die Federführung übernimmt, im Jahr danach die EU. "Die NATO und die EU sind sozusagen von Natur aus Partner", findet Lute. Ohnehin schon klar ist, dass die NATO künftig die EU-Marine-Mission namens "Sophia", die unter anderem der Schlepperbekämpfung im Mittelmeer gewidmet ist, bei der Aufklärung der Lage auf See helfen wird.

Wer hat Angst vor Donald Trump?

Ihr Teamwork zu verbessern, daran arbeiten EU und NATO schon seit längerem. Deshalb würde auch nie ein Offizieller bestätigen, dass dies etwas mit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten zu tun hat - der ja den Sinn des Bündnisses im Wahlkampf durchaus angezweifelt hatte. Inzwischen haben Stoltenberg und Trump telefoniert, der NATO-Generalsekretär hat den künftigen US-Präsidenten zum Gipfel-Treffen 2017 eingeladen.

In Brüssel wollte nun ein Journalist wissen, ob das nicht zu einem Wettlauf zwischen NATO und EU führen könnte, wer Trump zuerst empfangen dürfe. "Ich bin absolut zuversichtlich, dass wir einen NATO-Gipfel abstimmen können mit einem EU-US-Treffen, wenn der neue Präsident Trump in Europa eintrifft", sagt Stoltenberg dazu mit einem Schmunzeln auf den Lippen. Allerdings wissen bislang weder EU noch NATO, wann sie mit Trump rechnen können. Ganz zu schweigen von der Frage, welche Politik er konkret betreiben wird.

Trotz EU-Krise - NATO vertieft Zusammenarbeit
K. Küstner, NDR Brüssel
05.12.2016 16:29 Uhr

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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 06. Dezember 2016 um 10:00 Uhr.

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