NATO-Generalsekretär Stoltenberg | Bildquelle: REUTERS

Mögliche Mission in der Ägäis NATO-Einsatz gegen Schlepper rückt näher

Stand: 11.02.2016 03:04 Uhr

Ein NATO-Einsatz gegen Schlepper rückt offenbar näher. Griechenland habe sich dem deutsch-türkischen Vorschlag einer Marinemission angeschlossen, hieß es aus Kreisen der Bundesregierung. Die NATO-Verteidigungsminister wollen im Laufe des Tages darüber beraten.

Von Kai Küstner, ARD-Studio Brüssel

Langsam aber sicher werden die Umrisse eines möglichen NATO-Einsatzes zur Schlepper-Bekämpfung erkennbar: Das Militär-Bündnis soll das Seegebiet zwischen der Türkei und Griechenland überwachen, verlautete aus deutschen Regierungskreisen. Die gesammelten Informationen über Menschen-Schmuggler-Routen sollen an die Küstenwache der beiden Länder weitergereicht werden.

Vor allem Aufklärung

Es hatte sich bereits zuvor abgezeichnet, dass die NATO in erster Linie Aufklärungsaufgaben übernehmen würde. Und keineswegs dazu eingesetzt werden sollte, Flüchtlings-Schlauchboote etwa abzudrängen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte zum Auftakt des NATO-Treffens in Brüssel erklärt: "Ziel muss es sein, das perfide Geschäft der Schmuggler mit der illegalen Migration zu erschweren oder gar unmöglich zu machen."

Die Marineschiffe, die zum Einsatz kommen könnten, seien im Notfall auch verpflichtet, Menschen aus Seenot zu retten, verlautet aus NATO-Kreisen. Es sei aber mit der Türkei abgesprochen, die Geretteten dann zurückzunehmen.

NATO-Ministertreffen in Brüssel
tagesschau 20:00 Uhr, 10.02.2016, Bettina Scharkus, ARD Brüssel

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Athen stimmt Vorschlag zu

Griechenland ist offenbar nicht nur bereit, den deutsch-türkischen Vorstoß stillschweigend zu dulden. Es beteiligt sich sogar an dem offiziellen Antrag, der nun bei der NATO gestellt wurde. Da alles möglichst schnell gehen soll, will das Bündnis noch heute über die Anfrage beraten.

Ernsthafter Widerspruch war innerhalb der NATO bislang nicht laut geworden. "Wir verstehen alle die Sorgen, wir sehen die menschlichen Tragödien, wir kennen die Herausforderungen, die die Flüchtlingskrise mit sich bringt", sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg. "Wenn also die Türkei und andere Alliierte die Frage aufwerfen, was die NATO tun kann, um diese Krise zu managen, dann prüfen wir diese Anfrage sehr ernsthaft."

Flottenverband im Mittelmeer

Im östlichen Mittelmeer kreuzt bereits ein NATO-Flottenverband. Er wird von einem deutschen Schiff angeführt. Dieser Verband könnte die Aufgabe übernehmen, der EU beim Schutz der Seegrenze zwischen der Türkei und Griechenland zu helfen. Beobachter warnen allerdings davor zu glauben, dass die NATO damit das Flüchtlingsproblem der Europäischen Union lösen könnte.

NATO-Einsatz gegen Schlepper wird konkreter
K. Küstner, ARD Brüssel
11.02.2016 02:46 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 10. Februar 2016 um 20:00 Uhr.

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