USA und Israel | Bildquelle: dpa

USA zu Zwei-Staaten-Lösung Offenbar kein Muss mehr

Stand: 15.02.2017 03:55 Uhr

Die US-Regierung besteht offenbar nicht mehr auf einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt. Das Weiße Haus werde die Bedingungen für einen möglichen Friedensschluss nicht länger vorgeben, meldeten mehrere Medien unter Berufung auf "einen Vertreter der US-Regierung".

Jahrzehntelang hat die US-Regierung eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt gefordert - unter Präsident Trump wendet sie sich offenbar von dieser Haltung ab. Das Weiße Haus werde die Bedingungen für einen möglichen Friedensschluss zwischen Israel und den Palästinensern nicht länger vorgeben, zitierten verschiedene Nachrichtenagenturen einen nicht namentlich genannten "hochrangigen Vertreter der US-Regierung".

"Eine Zwei-Staaten-Lösung, die keinen Frieden bringt, ist kein Ziel, das jemand erreichen will", hieß es weiter. "Frieden ist das Ziel, ob er nun in der Form einer Zwei-Staaten-Lösung kommt, oder auf anderem Weg." Trump strebe an, mit entsprechenden Verhandlungen zu beginnen und beide Seiten zusammenzubringen.

Netanjahu und Trump treffen sich heute

Weißes Haus kurz vor Ankunft des neues US-Präsidenten Trump | Bildquelle: AP
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Netanjahu und Trump treffen sich im Weißen Haus.

Heute kommt der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu seinem ersten Treffen mit Trump im Weißen Haus zusammen. Netanjahu dürfte sich von dem Besuch unter anderem eine Klärung der US-Haltung zu den international kritisierten jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten erhoffen.

Trump hatte im Wahlkampf den Siedlungsbau gutgeheißen, vor einigen Tagen aber erklärt, der Bau neuer Siedlungen sei "nicht gut für den Frieden". Der Siedlungsbau wird international als eines der größten Hindernissen für eine Zwei-Staaten-Lösung angesehen. Zur einer Zwei-Staaten-Lösung hatte erst Mitte Januar erneut eine internationale Nahost-Konferenz in Paris aufgerufen. Auch Trumps Vorgänger Barack Obama hatte eine Zwei-Staaten-Lösung stets für unabdingbar gehalten. In seiner letzten Rede warnte er, der Moment für ein solches Abkommen könne gerade vorüberziehen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 15. Februar 2017 um 04:57 Uhr.

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