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Nach dem Rücktritt von Monti

Italien sucht einen neuen Regierungschef

Nach dem Rücktritt von Italiens Ministerpräsident Monti berät Staatschef Napolitano über das weitere Vorgehen. Er kam dazu in Rom mit den Chefs der führenden Parteien zusammen. Monti hatte gestern sein Rücktrittsgesuch übergeben. Nun rätselt Italien, ob Monti eine Rückkehr ins Amt anstrebt.

Von Stefan Troendle, ARD-Hörfunkstudio Rom

Er finde es "fast symbolisch", so Ministerpräsident Mario Monti, aber er "schätze es sehr, dass meine Worte bei diesem Treffen wohl die letzten sein werden, vor den formalen, mit denen ich dem Staatschef mein Amt zurückgebe". Das war das Letzte, was von Monti gestern offiziell zu hören war, bei einem Treffen mit dem diplomatischen Corps am späten Nachmittag.

Es war in der Tat eine Art Abschiedsrede mit einer kurzen Bilanz: "Im Verhältnis zu vor einem Jahr hat sich die Lage von Europa und die des Euro bemerkenswert verbessert", meinte Monti. Das liege an der besseren Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten und auch am Aufbau und den Anstrengungen Italiens. Dies sagte der Mann, der Italien durch einen harten Sparkurs in 13 Monaten aus dem Berlusconi-Krisensumpf in die Stabilität geführt hatte.

Dann ging alles ganz schnell. Ein kurzes Kabinettstreffen, Monti stieg in seinen Dienst-Lancia und fuhr ein paar hundert Meter auf das Quirinal. Um kurz nach halb acht trat Präsidentensprecher Donato Marra vor die Presse und die 63. Nachkriegsregierung Italiens war Geschichte: "Der Präsident der Republik, Giorgio Napolitano, hat heute Abend um 19 Uhr den Ministerpräsidenten, Herrn Senator Mario Monti empfangen. Nachdem die Gesetzgebung des Stabilitäts- und Haushaltsgesetzes im Parlament abgeschlossen wurde, hat dieser den Rücktritt der von ihm geleiteten Regierung eingereicht."

Monti sei beauftragt worden, die Regierungsgeschäfte geschäftsführend zu leiten, gab der Präsidentensprecher bekannt. Heute will Staatspräsident Napolitano die Fraktionschefs der verschiedenen Parteien treffen, bevor er dann die beiden Parlamentskammern endgültig auflöst. Montis technische Regierung ist damit vorzeitig gescheitert, nun wird in Italien neu gewählt, voraussichtlich am 24. Februar.

Berlusconi sorgt sich um die Demokratie

Der Mann, dessen Partei Monti durch Enthaltung bei einer Abstimmung zu Fall brachte, der ihn aber trotzdem später als Kandidaten des Mitte-Rechts-Lagers vorschlug, Silvio Berlusconi nämlich, ließ verlauten, das Experiment der technischen Regierung sei jetzt zu Ende. Er hoffe, dass es nie wieder zu einer derartigen Außerkraftsetzung der Demokratie komme.

Vorher hatte er beleidigt reagiert, weil Monti nicht auf seinen Vorschlag eingegangen war. Es sehe so aus, sagte Berlusconi, "als ob Monti, der mich noch nicht mal angerufen hat, eine andere Position vertritt. Wir werden demnächst sehen, was er erklärt. Daher sehe ich mich wortwörtlich gezwungen, im Interesse des Landes und aus Verantwortungsgefühl, wieder einmal der Einiger der Moderaten zu sein."

Tritt Monti noch einmal an?

Trotzdem dürfte Berlusconi bei der Wahl keine relevante Rolle mehr spielen. Seine Partei liegt hoffnungslos hinten und zerlegt sich auch wegen Berlusconis Zickzackkurs gerade selbst, von Bunga-Bunga und anderen Skandalen ganz abgesehen.

Die Frage ist vielmehr, ob Monti vorhat, auch ohne Berlusconis Gnaden bei den Wahlen noch einmal anzutreten. Darüber spekulieren die italienischen Zeitungen seit Tagen. Monti selbst hat sich bisher nicht geäußert - das könnte er morgen bei seiner Jahrespressekonferenz tun. Bekannt ist, dass mehrere kleinere Parteien, ihn, den Senator auf Lebenszeit, der selbst nicht kandidieren kann, auf ihre Listen setzen würden.

Allerdings würde Monti dann gegen seine ehemaligen Partner vom Mitte-Links-Bündnis unter Pier Luigi Bersani antreten, die seine Politik im Interesse des Landes ein Jahr lang unterstützt haben. Und er wäre aufgrund der Kräfteverhältnisse in einer neuen Regierung nur Juniorpartner - Mitte-Links ist derzeit mit 34 Prozent stärkste Kraft. Bersani selbst äußerte sich nicht sonderlich begeistert, gab sich aber moderat und gesprächsbereit. Er sei "auf jeden Fall daran interessiert, wie auch immer die Entscheidung Montis oder die der Richtung Mitte orientierten Kräfte ausfallen wird, eine Beziehung mit ihm zu haben und mit ihm zu sprechen."

Gestern am späten Abend hieß es dann aus politischen Kreisen, eine Kandidatur Montis werde jetzt doch wieder unwahrscheinlicher. Vielleicht hat das auch damit zu tun, dass Monti bisher auch als möglicher neuer Staatspräsident im Gespräch war. Seine Nominierung hätte sich jedoch erledigt, wenn er bei den Wahlen antreten würde. Auch die Italiener sind mehrheitlich gegen Montis Einstieg in die aktive Politik: Einer gestern veröffentlichten Umfrage zufolge lehnen 60 Prozent der Italiener seine Kandidatur ab.

Stand: 22.12.2012 11:07 Uhr